Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Washington/Teheran - Erst droht der Iran mit einer Blockade von Öltransporten - dann rudert Teheran zurück. Doch auch aus den USA kommen unterschiedliche Signale.

Nach der iranischen Drohung mit einer Blockade von Öltransporten an der Straße von Hormus bei einer Ausweitung der Sanktionen haben die USA den Ton überraschend verschärft. Die US-Marine meint sogar demonstrativ, sie habe eine “robuste Präsenz“ in der Region.

Hatte das US-Außenministerium die Äußerungen aus Teheran zunächst als Ablenkungsmanöver abgetan, richtete die US-Marine am Mittwoch eine unmissverständliche Warnung an den Iran. “Jeder, der die Freiheit der Seefahrt in einer internationalen Meeresenge bedroht oder behindert, stellt sich klar außerhalb der Staatengemeinschaft. Solch eine Behinderung wird nicht toleriert“, teilte die Sprecherin der im Golfkönigreich Bahrain stationierten Fünften US-Flotte, Rebecca Rebarich, mit.

Durch die enge Wasserstraße von Hormus wird der Großteil der Ölexperte aus Nahost exportiert. Experten fürchten bei einer Blockade einen massiven Preisanstieg der Rohölpreise - mit unabsehbaren Folgen für die Weltwirtschaft. “Der freie Verkehr von Gütern und Dienstleistungen durch die Straße von Hormus ist entscheidend für den Wohlstand der Region und der Welt“, sagte Rebarich weiter.

Die Fünfte US-Flotte “bekennt sich zum Schutz maritimer Freiheiten, die die Basis des globalen Wohlstands sind. Das ist einer der Hauptgründe dafür, dass unsere Streitkräfte in dieser Region operieren“, betonte Leutnant Rebarich. Die US-Marine unterhalte “eine robuste Präsenz in der Region, um destabilisierende Aktivitäten zu verhindern und ihnen entgegenzuwirken“. Am Wochenende hatten iranische Streitkräfte ein großangelegtes Manöver in dem Seegebiet begonnen.

Das Statement der Militärs widerspricht ersten Äußerungen aus Washington: So hatte das Außenministerium die Drohung Irans zunächst heruntergespielt. Die Ankündigung, bei einer Ausweitung internationaler Sanktionen Öltransporte zu blockieren, seien “nur ein weiterer Versuch, die Aufmerksamkeit von den wirklichen Themen abzulenken“, sagte am Dienstag (Ortszeit) ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington.

Komme der Iran seinen internationalen Verpflichtungen mit Blick auf sein Atomprogramm weiter nicht nach, drohten neue Sanktionen, sagte Sprecher Mark Toner. Füge sich Teheran jedoch, könne eine engere Zusammenarbeit mit dem Westen folgen. Das sei die Doppelstrategie, die Washington weiterhin verfolge.

Unterschiedliche Signale aber auch aus Iran: Zunächste hatte Irans Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi erklärt, kein Tropfen Öl werde mehr durch die Straße von Hormus gelassen, falls der Westen Sanktionen gegen iranisches Öl verhänge. Dann ruderte Teheran aber zurück. Eine Blockade im Persischen Golf sei zwar eine Leichtigkeit, zur Zeit gebe des dafür aber keine Notwendigkeit, sagte der Befehlshaber der iranischen Marine, Habibulah Sajari.

Rahimi ist zwar der erste Stellvertreter von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Seine Äußerungen geben aber nicht unbedingt die offizielle Haltung Teherans wieder, denn er ist vor allem für innere Angelegenheiten verantwortlich.

Der Iran hat in der Vergangenheit wiederholt damit gedroht, die Straße von Hormus zu sperren, dies aber nie in die Tat umgesetzt. Eine solche Blockade würde auch die Beziehungen Irans zu den Öl exportierenden Scheichtümern am Persischen Golf belasten.

Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Israel und die USA haben deshalb auch Militärschläge gegen iranische Atomanlagen nicht ausgeschlossen.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Bericht Hinweise auf ein solches militärisches Atomprogramm dokumentiert. Daraufhin hatten die USA und die Europäische Union ihre Sanktionen gegen den Iran bereits verschärft. Die EU plant darüber hinaus weitere Strafmaßnahmen. Seit längerem ist auch ein Öleinfuhrverbot im Gespräch.

dpa

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