Kommentar

Kommentar: Getrübte Stimmung

+
Frank Pröse

Zu allererst, das muss sein: Herzlichen Glückwunsch SPD! 150 Jahre muss man erst einmal werden. Dieses Alter ist ehrfurchtgebietend und an sich schon eine historische Größe. Von Frank Pröse

Doch die Sozialdemokratie hat mehr zu bieten als eine imponierende Zeitspanne, hat sie doch schon früh für die Rechte der Arbeitnehmer gekämpft, ebenso fürs Frauenwahlrecht. Sie hat sich heroisch, aber erfolglos gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten gestemmt, hat unter Willy Brandt die Aussöhnung mit Osteuropa vorangetrieben und später mit Gerhard Schröder mutig Sozialreformen durchgesetzt, die sie in ihren Grundfesten erschütterte, weil sie bei der Suche nach dem Kompromiss fürs Staatenwohl für viele Anhänger die Ideale der Partei, nämlich Gerechtigkeit und Menschlichkeit, verraten hat.

Historische Leistungen der Partei

Auch wenn viele Sozialdemokraten auf die makroökonomisch letztlich erfolgreiche Agenda-Politik nicht stolz sein wollen, so sollten sie doch die historischen Leistungen ihrer Partei würdigen, so wie es François Hollande, Angela Merkel, Joachim Gauck und viele andere Granden der nationalen und internationalen Politik heute in Leipzig tun werden. Die Seelenmassage wird den Sozialdemokraten gut tun, haben doch die in den letzten Regierungsjahren erzwungene Annäherung an das von der Realität vorgegebene Handeln und die daraus resultierenden mit selbstzerstörerischer Verve geführten Glaubenskriege ums Prinzip die Partei nahezu aufgerieben. Bei Oberbürgermeisterwahlen gab es für sie dennoch gerade in Hessen sensationelle Erfolge und in den Ländern konnte sie sich leicht berappeln. Im Bund freilich dümpelt die SPD weiter dahin, was ebenfalls eine historische Leistung ist, angesichts der eher schwachen, fast schon dilettantischen Bilanz von Schwarz-Gelb. Gleichwohl hat die SPD auch damit zu kämpfen, dass Merkels CDU in den letzten Jahren immer sozialdemokratischer geworden ist.

Kompetenz vermitteln

Ein neuer Schulterschluss mit den von Schröder brüskierten Gewerkschaften soll´s nun richten. Das Team um den selbst in den eigenen Reihen umstrittenen Kandidaten Peer Steinbrück muss vermitteln, was vermeintlich abhanden gekommen ist: Kompetenz. Ein Agenda-Befürworter und ein ausgewiesener Agenda-Gegner Seit´an Seit‘? Das vermittelt Ratlosigkeit bei der Auswahl des um Stimmen werbenden Personals, nicht etwa Kompetenz. Und es steht schon gar nicht für einen sich aus der klugen Auseinandersetzung entwickelnden Fortschritt, für den die SPD immer gestanden hat. Was die Sozialdemokratie derzeit für die Zukunft verspricht, ist jedoch eher rückwärts gewandt. Mehr Bildung, mehr Kindergeld, mehr Wohnungsbau, mehr Rente – alles kostet mehr Geld, das man sich natürlich von jenen holen will, die man in der Großen Koalition steuerlich entlastet hat.

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Das provoziert die Frage nach dem roten Faden der sozialdemokratischen Strategie, die Frage nach dem vielzitierten Markenkern der SPD-Politik, der nicht bei jeder sich bietender Gelegenheit einen anderen Anstrich erhält. Nicht einmal der Kampf um die Bändigung der Finanzmärkte oder der Mindestlohn sind unverrückbare Größen. Mit den für eine Partei notwendigen Häutungen hat es jedenfalls nichts zu tun, wenn der Parteichef ungefragt und unmotiviert immer neue Ideen ventiliert und somit dazu beiträgt, die politische Botschaft zu verwässern. So wird das große Ziel der SPD, der Einzug ins Kanzleramt, verfehlt. Diese Aussicht dürfte die Stimmung heute in Leipzig drücken.

Kommentare