Steuerentlastungen: Merkel dämpft Erwartungen

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Die Steuerquellen sprudeln, aber Kanzlerin Angela Merkel will über Steuerentlastungen für die Bürger erst nachdenken, wenn sich Spielräume auftun.

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält sich bedeckt über mögliche Steuerentlastungen in Folge der erwarteten Milliarden-Mehreinnahmen für die Staatskassen. Wen die Kanzlerin entlasten will, falls sich dafür Spielraum ergibt:

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Ein Großteil der von Steuerschätzern in Aussicht gestellten Zusatzeinnahmen sei im Haushaltsplan des Bundes bereits eingestellt, sagte Merkel am Dienstag in Berlin vor dem Verein der Auslandspresse. “Deshalb kann ich heute (...) nicht sagen, welche Spielräume wir haben.“

Sollte es aber finanzielle Möglichkeiten geben, müssten insbesondere kleine und mittlere Einkommen entlastet werden. “Darüber wird zu einem bestimmten Zeitpunkt zu entscheiden sein.“ Dies sei aber Teil des Programms der schwarz-gelben Koalition.

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Merkel verwies jedoch zugleich darauf, dass auch Etatrisiken aufgefangen werden müssten. Es müsse Ersatz gefunden werden, wenn schon geplante Einnahmen an einigen Stellen ausfallen. So sei die internationale Finanztransaktionssteuer leider noch nicht zustande gekommen und gestalte sich schwierig. Hier hat der Bund ab 2012 jährlich zwei Milliarden Euro an Einnahmen eingeplant.

“Insoweit werden die Bäume auch nicht in den Himmel wachsen“, sagte Merkel mit Blick auf mögliche Steuersenkungen. “Aber das Thema Entlastung, Einkommensteuertarif bleibt auf der Tagesordnung.“

dpa

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