21-Jähriger schlich sich zum Mitgliedervotum unter falschem Namen in Partei ein

Student narrt die SPD

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Till Warning

Göttingen - Ein 21 Jahre alter Student aus Göttingen hat sich in die SPD eingeschlichen und wird beim Mitgliederentscheid über die Große Koalition mitstimmen. Till Warning hatte sich vor einigen Wochen unter dem Namen „Richard Deep“ per Internet als SPD-Mitglied angemeldet. Von Bernd Schlegel, Thomas Kopitz und Tibor Pézsa 

Der junge Mann ist als Mitglied der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU) im Hauptstadtverband seiner Heimatstadt Berlin gemeldet. „Dort bin ich eine Karteileiche“, sagt er auf Anfrage. Stichwortartig werden als politische Interessenfelder Außenpolitik, Bildung und Schule sowie Religion genannt. Der Student der Geschichte und Philosophie wusste, was er tat. Ausgangspunkt des Parteieintritts war eine Wette unter Freunden um einen Kasten Bier. Till Warning: „Es war ein Jux.“ Allerdings mit ernstem Hintergrund, wie unsere Recherche bei der Parteiorganisation in Göttingen zeigt.

Die Sozialdemokraten in Göttingen haben die Anmeldung Warnings nämlich zugelassen. Der zuständige SPD-Ortsverein hatte vier Wochen Zeit, die Mitgliedschaft von „Richard Deep“ zu prüfen. Bei so etwas wird der Ausweis nie überprüft, sagte eine Sprecherin der Göttinger SPD gestern. „Man bestellt die Leute ja nicht mit Personalausweis ein.“ So kam es, dass Richard Deep jetzt SPD-Mitglied ist. Die Göttinger Sozialdemokraten werten das Vorgehen des Studenten freilich als eine Art von Betrug. Sie haben den Fall an die SPD-Zentrale und die dortige Rechtsabteilung weitergegeben. Die soll nun prüfen, wie gegen Till Warning alias Richard Deep vorgegangen wird.

An Legitimität des Verfahrens keine Zweifel

Aus Sicht der Göttinger SPD liegt eine Straftat vor, wenn jemand wie hier unter falschem Namen an dem Votum teilnimmt. Zum Entscheid gehöre nämlich, ähnlich wie bei der Briefwahl, eine auszufüllende eidesstattliche Versicherung. Dabei bestätigt der Teilnehmer mit einer Unterschrift seine Identität. Ein Sprecher der SPD-Zentrale in der Bundeshauptstadt bestätigte auf Anfrage die Art der Parteiaufnahme prinzipiell. Jeder könne ohne Überprüfung seiner Identität Parteimitglied werden. Er müsse sich nur zu den Grundsätzen der SPD bekennen und das 14. Lebensjahr vollendet haben. Wer bei falschen Angaben erwischt werde, dem drohten satzungsrechtliche Maßnahmen.

An der Legitimität dieses Verfahrens hat die SPD demnach keinen Zweifel. Die innere Ordnung der Partei entspreche den im Grundgesetz geregelten demokratischen Grundsätzen. Einzelne Verstöße berührten diese Ordnung nicht. Das Vorgehen Till Warnings werde jetzt in Abstimmung mit der Göttinger SPD geprüft, und dann würden „entsprechende statutarische Maßnahmen“ eingeleitet. Auch weiterhin entscheidet nur eine Instanz über die Neuaufnahme von SPD-Mitgliedern: der Vorstand des zuständigen Ortsvereins. Das ist übrigens bei der CDU nicht prinzipiell anders: Niedersachsens CDU-Landesgeschäftsführer Christian Meyer sagt auf Anfrage, dass bei der CDU die jeweiligen Kreisvorstände über eine Mitgliedschaft entscheiden - ohne Ausweisüberprüfung.

Bei der Aufnahme des „neuen Mitglieds“ Richard Deep war in der Göttinger SPD-Geschäftsstelle allerdings ein Detail aufgefallen: Bei der Bankverbindung hatte Till Warning seinen richtigen Namen angegeben. Er kann und wird nun am Mitgliedervotum teilnehmen, stimmt also mit ab über die schwarz-rote Koalition. Unterdessen hat sich nach Angaben der SPD ein Unbekannter in das Telefonsystem der SPD-Zentrale in Berlin eingehackt und Mitgliedern der SPD-Basis mit Konsequenzen für ihre Karrieren gedroht, wenn sie nicht für die Große Koalition stimmten.

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