"Er hat nicht die Wahrheit gesagt"

SPD: Aktenlage spricht gegen De Maizière

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) und der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels

Berlin - Die SPD will mit einer brisanten E-Mail beweisen, dass Verteidigungsminister de Maizière in der Drohnen-Affäre nicht die Wahrheit gesagt hat und viel mehr wusste, als er zugeben will.

In der Drohnen-Affäre hat die SPD nach dem Auftauchen eines neuen, womöglich belastenden Dokuments schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erhoben. „Nach der Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der „Neuen Westfälischen“ vom Donnerstag.

Im Untersuchungsausschuss hatte die SPD am Mittwoch eine E-Mail mit brisantem Inhalt vorgelegt. Darin warnte der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen schon im Januar 2012 vor einer „dramatischen Kostenexplosion“ bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“. Der leitende Beamte riet von der Einleitung der serienmäßigen Beschaffung ab. Die E-Mail war an das Büro des Staatssekretärs und engen Vertrauten de Maizières (CDU), Stéphane Beemelmans, gegangen. Ob die Warnung tatsächlich den Minister erreichte, blieb unklar.

Dass De Maizière erst im Mai von Problemen erfuhr sei nicht glaubhaft

Nach Ansicht des SPD-Mannes Bartels sei „der Minister nach Aktenlage und Zeugenaussagen ausreichend mit Informationen versorgt worden“. Dass er erst im Mai 2013 von „unlösbaren Problemen“ erfahren haben will, sei nicht glaubhaft. „Der Minister wollte sich nicht um ein Rüstungsprojekt kümmern, das ihn dringend hätte interessieren müssen“, argumentierte Bartels.

De Maizière selbst wollte sich am Mittwoch nicht zu den Vorwürfen äußern. Er sei in der nächsten Woche Zeuge, dann stehe er für alle Fragen zur Verfügung, sagte der Minister. Bis dahin finde er es nicht angemessen, über die Presse zu kommentieren, was im Untersuchungsausschuss stattfinde.

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Das Verteidigungsministerium hatte das bereits vor zwölf Jahren in die Wege geleitete Drohnen-Projekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt.

dpa

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