Trotz Aufschwungs: Kommunen vor Rekorddefizit

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Heruntergekommen: Der Bahnhof von Menden im Sauerland. Trotz Aufschwungs stehen die Kommunen vor einem Rekorddefizit.

Berlin - Die Städte und Gemeinden steuern nach eigenen Angaben trotz Konjunktur-Booms auf eine Rekordverschuldung zu.

Der Städtetag erwartet für dieses Jahr eine Verdopplung des kommunalen Defizits auf fast 15 Milliarden Euro.

Der Aufschwung bringe keine Stabilisierung der Kommunal-Haushalte, erklärte der kommunale Spitzenverband am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage des Gemeindefinanzberichts. “Die deutschen Städte sehen bei den Kommunalfinanzen kein Licht am Ende des Tunnels und erwarten in diesem Jahr das höchste Defizit der Nachkriegsgeschichte.“

2009 habe die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben 7,2 Milliarden Euro betragen. Diese alarmierende Entwicklung setze sich 2010 mit einem bisher prognostizierten Minus von fast 15 Milliarden Euro dramatisch fort. Städtetags-Präsident Stephan Articus betonte, dass das Defizit in beiden Jahren nur zur Hälfte durch sinkende Steuereinnahmen verursacht werde. Die Ausgaben etwa für soziale Leistungen seien um 3,7 Milliarden Euro gestiegen.

dpa

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