Kommentar: Überholtes Ritual

Es ist eines jener Rituale, das Europa nicht braucht. Der turnusmäßige Wechsel des Ratsvorsitzes soll Führung suggerieren, die nicht stattfindet.

Sieht man von den klimapolitischen Weichenstellungen der letzten deutschen Präsidentschaft 2007 ab, hat es in den zurückliegenden Jahren nichts mehr gegeben, was eine Erinnerung lohnt. Diese EU hat mit einem neuen Vertrag und unter dem Druck der Krise einen Schritt nach vorne getan, zu dem das Trugbild von einem echten Vorsitz durch die Mitgliedstaaten nicht mehr passt. An die Stelle wechselnder Ratspräsidentschaften muss eine klar strukturierte und mit durchgreifenden Kompetenzen ausgestattete EU-Spitze treten, die ebenso unabhängig wie neutral ist. Der Versuch der 27 Länder, sich gegenseitig selbst zu kontrollieren und auf elementare politische Selbstverständlichkeiten wie solide Staatsetats zu verpflichten, ist gescheitert. Auch das ist eine Ursache für die Krise.

Inzwischen nimmt das dahin dümpelnde Schiff EU zwar wieder Fahrt auf. Aber das hat wenig bis nichts mit einem vermeintlichen Erfolg der ablaufenden polnischen oder der kommenden dänischen Ratspräsidentschaft zu tun. Ohne die Führung durch starke, gewichtige Mitglieder wie Deutschland und Frankreich wären wir nicht an dem Punkt, wo eine Wende zumindest möglich scheint.

Umso wichtiger wäre es, auf europäischer Ebene eine klare und geklärte Führungsstruktur zu haben, die nicht auf einem schwach wirkenden Ratspräsidenten und einen immer wieder ungeschickt agierenden Kommissionspräsidenten aufbaut. Die EU braucht einen Präsidenten, der von allen 320 Millionen Wahlberechtigten in 27 Mitgliedstaaten gewählt wird. Sie braucht eine schlagkräftige, unabhängige Kommission und ein Parlament, das nicht einfach mit einem Handstreich aus dem Gesetzgebungsverfahren gefegt werden kann.

Rubriklistenbild: © op-online.de

Kommentare