US-General: Rebellen werden Gaddafi wohl nicht stürzen

Washington - Der anfängliche Kommandant des internationalen Militäreinsatzes gegen Libyen hält einen Sieg der Rebellen gegen das Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi für fraglich.

Ein großes Herz, aber wenig Aussichten auf Erfolg: Libyens Rebellen haben nach Ansicht eines US-Militärs kaum Chancen, das Regime von Diktator Muammar al-Gaddafi zu besiegen. Und auch der Nato-Schutzschirm hilft nicht immer - am Donnerstag griffen Kampfjets des Bündnisses irrtümlich eine Fahrzeugkolonne der Aufständischen an. Die Hauptstadt Tripolis wurde in der Nacht zum Freitag von neuen Luftangriffen erschüttert, berichtete der US-Sender CNN. Inzwischen bereitet sich Deutschland, das sich an der Militäraktion in Nordafrika nicht beteiligt, auf einen Libyen-Einsatz im Rahmen einer humanitären EU-Mission vor.

Der Kommandant des anfänglichen Militäreinsatzes einer internationalen Koalition gegen Libyen zweifelte einen Sieg der Rebellen gegen das Gaddafi-Regime an. “Ich würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen“, sagte der Chef des US-Afrika-Kommandos (Africom), General Carter Ham, am Donnerstag in einer Kongressanhörung in Washington. Die Aufständischen sind seiner Ansicht nach selbst mit der Nato-Unterstützung nicht stark genug, um die Hauptstadt Tripolis stürmen und das Regime stürzen zu können.

Libyen: Koalition bombardiert Gaddafi-Truppen

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Der Kampf sei derzeit festgefahren, was auch daran liege, dass Gaddafis Truppen ihre Taktik verändert hätten, um Luftschlägen des internationalen Bündnisses aus dem Weg zu gehen. “Sie operieren nun zu großen Teilen in zivilen Fahrzeugen“, sagte Ham. Das mache sie vor allem dann schwerer als Ziele erkennbar, vor allem, weil sie mit den Oppositionstruppen verwechselt werden könnten.

Dies ereignete sich wenige Stunden zuvor, als Nato-Kampfflugzeuge am Donnerstag versehentlich einen Fahrzeugkonvoi der Anti-Gaddafi-Milizen bombten und dabei mehr als zehn Aufständische töteten. Nach Angaben von Rebellen fuhr der Konvoi zwischen Adschdabija und Al-Brega in eine Sperrzone und wurde von Nato-Flugzeugen unter Beschuss genommen. Die Nato will die Berichte prüfen. “Aber es ist schwer zu klären, weil wir keine eigenen Leute am Boden haben“, sagte ein Nato-Sprecher in Brüssel.

Außenminister Guido Westerwelle bekräftigte in Berlin die Bereitschaft Deutschlands, sich an einer humanitären Libyen-Mission der Europäischen Union zu beteiligen. Wenn es eine entsprechende Anfrage der Vereinten Nationen geben sollte, “dann werden wir uns unserer Verantwortung natürlich nicht entziehen“, sagte er dem Fernsehsender N24. Dabei würde es um medizinische Versorgung und die Sicherung von Flüchtlingstransporten gehen.

Libyen: Kämpfe zwischen Rebellen und Gaddafi-Truppen

Libyen: Kämpfe zwischen Rebellen und Gaddafi-Truppen 

Über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer solchen Mission müsste der Bundestag entscheiden. Die Bundesregierung brachte die Krisenreaktionskräfte der EU ins Gespräch. Die Bundeswehr ist an einer der beiden sogenannten EU-Battlegroups derzeit mit 990 Soldaten beteiligt. Es handelt sich um Sanitäter, Feldjäger, Aufklärungs- und Pionierkräfte sowie Personal zur Führungsunterstützung.

Für einen derartigen Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung humanitärer Hilfe kann die Bundesregierung mit der Zustimmung der Koalitionsfraktionen rechnen. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, sagte der “Süddeutschen Zeitung“ (Freitag), er sehe Deutschland “in einer moralischen Verpflichtung“.

Durch einen humanitären Einsatz könne Deutschland auch Zweifel an seiner Solidarität im Bündnis zerstreuen, sagte Rainer Stinner, außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. “Wir sind offen für die Beteiligung der Bundeswehr an der militärischen Absicherung eines humanitären Einsatzes“, sagte Stinner der Zeitung.

dpa

Rubriklistenbild: © Screenshot: merkurtz.tv

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