Kommentar: Viel Arbeit für Wulff

Da hat sich Christian Wulff, unser neuer Bundespräsident, einiges vorgenommen. Er will die tiefen Gräben, die sich mit den Jahren zwischen Regierten und Regierenden aufgetan haben, versuchen zu schließen. Von Siegfried J. Michel

Früher sei man dafür gelobt worden, dass man sich engagiere und für ein politisches Amt kandidiere. „Heute begleitet auch die Politiker viel Häme, viel Spott und viel Misstrauen - mehr als früher, und das kann so nicht bleiben“, hat Wulff richtigerweise festgestellt. Hauptansprechpartner sind aber nicht zuallererst die Bürger, auch wenn es hier richtig ist, vorhandene Informationslücken, wie Politik in Bund und Ländern funktioniert, zu schließen und zu erläutern.

Doch um die Politik- und Politikerverdrossenheit wieder umzukehren und letztendlich die Lust an und auf Demokratie zu wecken, muss Wulff zuvorderst auf die Akteure auf den politischen Bühnen einwirken. Denn das Verhalten einer ganzen Reihe dieser Damen und Herren ist und war Auslöser dafür, dass sich immer mehr Bürger von der Politik abgewendet haben, was sie an den Wahlurnen durch Fernbleiben dokumentieren.

Die Politik macht sich unglaubwürdig

Wenn beispielsweise vor Wahlen Versprechungen - wie etwa zuletzt „Mehr Netto vom Brutto“ - gemacht werden, die, was schon vorher klar war, nicht eingehalten werden können, macht sich Politik unglaubwürdig. Wenn Politiker als „Nebenjob“ gut dotierte Posten bei Unternehmen haben, dann aber Entscheidungen in den Parlamenten zu treffen haben, die just diese Konzerne und Firmen betreffen, so kann dies nur Misstrauen schüren. Wenn erst die Finanzbranche von der Leine gelassen wird, die dann mit zig Milliarden an Steuergeldern vor dem Untergang gerettet werden muss, so ist verständlich, dass Wut und Enttäuschung wachsen. Wenn seit Jahrzehnten immer wieder gelobt wird, nun sei erstes Ziel, den gewaltigen Schuldenberg des Staates endlich abzubauen, am Ende einer Legislatur jedoch abermals mehr Miese hinzugekommen sind, dann kann kein Vertrauen bei den Bürgern und Wählern entstehen.

Verspielt haben Politiker so ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit und Ansehen. Dass Wulff ein Umdenken und eine Kehrtwende bei diesen einleiten kann, ist nur zu wünschen und überlebenswichtig für die Demokratie.

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