US-Kongresswahlen

Kommentar: Votum der Frustrierten

Nein, wir können nicht mehr! Zwei Jahre nach einem mit großen Erwartungen verbundenen Wahlsieg ist aus der Lichtgestalt Barack Obama der Sündenbock von „Gottes eigener Nation“ geworden. Von Christian Riethmüller

Ein zutiefst frustriertes Amerika hat bei den Kongresswahlen seinen Präsidenten abgestraft, weil es ihn für eine Politik verantwortlich macht, die den Amerikanern anscheinend ihre größte Tugend, den doch eigentlich unerschütterlichen Optimismus, genommen hat. Dass Obama letztlich die Auswirkungen der katastrophalen Präsidentschaft von George W. Bush zu verwalten hat, spielt dabei keine Rolle. Die Unzufriedenen brauchten einen Blitzableiter.

Doch selbst wenn die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus in geradezu triumphaler Manier zurückgewonnen haben, ist das Ergebnis dieser Midterm Elections weder historisch, noch eine Demontage Barack Obamas, wie etliche Kommentatoren schnauben. Zumindest eine Kammer im Kongress gegen sich zu haben, ist für US-Präsidenten nichts Ungewöhnliches.

Präsident Obama wird sich ändern müssen

Hier liegt für Obama zudem auch eine Chance in der Niederlage. Seine großen Reformpläne muss er zwar in der Schublade verschwinden lassen, doch bei der Suche nach Lösungen für die vielfältigen Probleme der USA kann er nun stets auch die Republikaner mit in die Verantwortung nehmen. Die dürfen es sich - allem rasenden Geschrei der Tea Party zum Trotz - eigentlich nicht erlauben, in den nächsten zwei Jahren nur auf Blockade aus zu sein. Vor allem angesichts des gewaltigen Haushaltsdefizits müssen sie eigene Ideen präsentieren und können nicht mehr nur von Steuersenkungen phantasieren und gegen das „Big Government“ hetzen.

Auch Präsident Obama wird sich ändern müssen. Er sollte dem Reflex der Polarisierung widerstehen und auf die gemäßigten Kräfte bei seinen Gegnern zugehen, um zu Kompromissen zu gelangen. So taten es schon einige Präsidenten vor ihm, auch wenn diese eher der Mitte zugeneigt waren als Obama dies bisher erkennen ließ. Doch ist er ja für seinen Lerneifer bekannt und hat in Bill Clinton außerdem einen Berater, der ihm aus eigener Erfahrung von einer solchen Niederlage bei den Kongresswahlen berichten kann. 1994 wurde Clinton in ähnlicher Weise wie Obama heute von den Wählern abgestraft, um zwei Jahre später erneut zum Präsidenten gewählt zu werden.

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