SPD-General Roth

Warnung vor „Grünen-Mobbing“

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Tarek Al-Wazir (links) und Volker Bouffier.

Wiesbaden Während Grüne und CDU die Regierungsbildung vorantreiben, muss die hessische SPD über ihre Neuaufstellung als Oppositionspartei befinden. Am Samstag tagt der Landesparteitag in Darmstadt, bei dem der Vorstand neu gewählt wird. Von Petra Wettlaufer-Pohl

Generalsekretär Michael Roth ließ gestern offen, welche Rolle er dabei spielen wird. Der 43-Jährige, der Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hersfeld-Rotenburg/Werra-Meissner ist und auch in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene mitmischt, hat Chancen, in der Großen Koalition einen Staatssekretärposten zu bekommen. In diesem Falle könnte er kaum Generalsekretär bleiben.

„Thorsten Schäfer-Gümbel bleibt unser Vorsitzender“, betonte Roth, der die mediale Kritik an der Zögerlichkeit des SPD-Chefs während der Sondierungsgespräche mit der CDU zurückwies. Die SPD habe eine ausführliche innerparteiliche Diskussion führen müssen, da viele Mitglieder schon mit der Großen Koalition in Berlin haderten. Dass Schäfer-Gümbel es richtig gemacht habe, zeigten die Regionalversammlungen zur Zeit, in denen er breite Unterstützung bekomme. Über das Personalangebot wird laut Roth im Laufe der Woche entschieden. Die beiden Bezirksvorsitzenden Manfred Schaub (Nord) und Gernot Grumbach (Süd) sind als Stellvertreter Schäfer-Gümbels gesetzt, für die kommunale Seite soll die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang erneut als Vize kandidieren.

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Roth mahnte seine Partei, kein „Grünen-Mobbing“ zu betreiben. Die Grünen seien zwar nun der politische Gegner, für den es „keinen Rabatt“ geben werde, aber die SPD dürfe die gute Gesprächsebene zu ihnen nicht verlassen. Letztlich hätten sie genau das getan, was auch die SPD hatte tun wollen, nämlich Regierungsverantwortung übernehmen.

Für die Sozialdemokraten, so Roth, sei die Opposition „die schlechteste Option, aber kein Untergang“. Die Entwicklung sei nicht völlig überraschend gewesen, die Annäherungen zwischen Grünen und CDU habe man sehr wohl registriert. Zugleich sei klar geworden, dass es mit einem rot-grün-roten Bündnis nichts werden würde. Für viele an der SPD-Basis sei da „Wunschdenken auf Realität“ getroffen, damit müsse die Partei nun umgehen.

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