Notstandsgesetz in Kraft 

Wegen Hongkong: Streit mit NBA eskaliert - China mit drastischem Schritt

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James Harden wird erstmal nicht im chinesischen TV zu sehen sein. (Symbolbild)

Zwischen der NBA und China gibt es Streit um einen Pro-Hongkong-Tweet: Das chinesische Staatsfernsehen hat nun einen drastischen Schritt angekündigt.

Update vom 9. Oktober, 14.00 Uhr: Heftiger Konflikt zwischen der NBA und China. Der Grund: Houston-Rockets-Manager Daryl Morey hatte für Empörung gesorgt, nachdem er auf Twitter ein Bild geposted hatte. Darauf schrieb er: „Fright for Freedom - Stand with Hong Kong“. Jetzt hat die nordamerikanische Basketball-Liga den für Mittwoch geplanten Medientermin der Brooklyn Nets und der Los Angeles Lakers in Shanghai abgesagt.

Zunächst ist noch offen, ob die Mannschaften wie geplant in dieser Woche in China spielen. Der chinesische Basketballverband beendete nach Moreys Tweet jetzt die Zusammenarbeit mit den Houston-Rockets. Außerdem kündigte der chinesische Staatssender CCTV am Dienstag an, die in China geplanten Vorsaison-Spiele der NBA nicht zu zeigen. Inzwischen wurde Moreys Twitter-Beitrag entfernt.

In Hongkong ist es währenddessen zu weiteren Protesten gekommen. Dabei hat ein Polizist auf einen Demonstranten geschossen.

Video: Metro in Hongkong bleibt wegen Protesten geschlossen

Hongkong: Zahlreiche Verletzte bei U-Bahn-Unglück

Update vom 6. Oktober, 13.19 Uhr: Bei einem U-Bahn-Unglück hat es in Hongkong zahlreiche Verletzte gegeben. Ein Zug fuhr am Sonntag bei der U-Bahnstation Lai King auf einen Prellbock, wie der öffentliche Rundfunk RTHK berichtete. Der Zug sei nur langsam gefahren und nicht entgleist. Die Passagiere seien alle in Sicherheit gebracht worden. Der Sender sprach von einem „Unfall“. Auch liegt Lai King weit weg von den anhaltenden Protesten und Ausschreitungen in Kowloon und in der Innenstadt, wo auch U-Bahn-Einrichtungen demoliert wurden. Die genaue Zahl der Verletzten war zunächst nicht bekannt.

Hongkong: 14-Jähriger angeschossen? Notstandsgesetz aus Kolonialzeit in Kraft

Update vom 5. Oktober, 09.19 Uhr: Bei den Massenprotesten in Hongkong ist einem Medienbericht zufolge erneut ein Demonstrant angeschossen worden. Im nördlichen Stadtteil Yuen Long wurde ein 14-Jähriger durch einen Schuss verletzt, wie die "South China Morning Post" unter Berufung auf Ärzte berichtete. In Folge des von der Regierung verhängten Vermummungsverbots war es am Freitag zu teilweise gewaltsamen Protesten gekommen. Am Samstag wurde der U-Bahn-Verkehr vorläufig eingestellt.

Die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone hatte auf ein Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit zurückgegriffen und das Tragen von Masken verboten. Nach der Verkündung protestierten erneut tausende, zum Teil maskierte Demonstranten gegen die pekingtreue Regierung. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften wurden U-Bahn-Stationen verwüstet. Die Aktivisten warfen zudem Fenster pro-chinesischer Geschäfte ein und legten Feuer in den Straßen. Die Polizei ging mit Tränengas gegen sie vor.

Im Stadtteil Yuen Long gab ein Polizist einen Schuss ab, als er von Demonstranten angegriffen wurde. Nach Angaben der Polizei zündeten die Demonstranten eine Benzinbombe und schlugen auf den am Boden liegenden Beamten ein. Daraufhin habe er geschossen, um sich zu verteidigen, teilte die Polizei mit. Ob der Vorfall im Zusammenhang mit der Verletzung des 14-Jährigen steht, war zunächst unklar.

Hongkong: Proteste nach Notstandsgesetz aus Kolonialzeit - U-Bahn-Verkehr eingestellt

Am Samstag wurde der U-Bahn- und Bus-Verkehr vorläufig eingestellt. Betroffen sei auch die Verbindung zum Flughafen, erklärte der Betreiber. Im Verlauf des Tages werde über die Fortdauer der Maßnahme entschieden. Bevor Mitarbeiter des Verkehrsbetriebs zu Reparaturarbeiten an den verwüsteten U-Bahn-Stationen ausrücken könnten, müsse deren Sicherheit gewährleistet sein, begründete der Betreiber die Entscheidung. Zudem blieben dutzende Banken und Einkaufszentren geschlossen.

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam erwägt nach eigenen Angaben auch weitere Schritte gemäß dem Notstandsgesetz, sollte die Gewalt in Hongkong weiter eskalieren. Das Gesetz wurde 1922 von den Briten eingeführt, um Proteste chinesischer Matrosen gegen niedrige Löhne einzudämmen. Es erlaubt dem Regierungschef im Notfall oder bei einer drohenden öffentlichen Gefahr "Vorschriften jedweder Art" zu erlassen.

Hongkong: Regierung setzt Notstandsgesetz in Kraft - mit Auswirkung auf Proteste

Update vom 4. Oktober, 9.26 Uhr: Die Hongkonger Regierung hat ein Notstandsgesetz aktiviert und damit ein Vermummungsverbot bei Protesten in der chinesischen Sonderverwaltungsregion erlassen. Das teilte Regierungschefin Carrie Lam am Freitag vor der Presse mit.

Hongkong: Aktivist Wong attackiert Steinmeier - Neues Verbot geplant

Update vom 3. Oktober, 19.11 Uhr: Der Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong übt scharfe Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Es ist ein schwerer Fehler und eine große Enttäuschung für uns, dass ausgerechnet der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier es nicht für nötig erachtet, in seinem Glückwunschschreiben an China zum 70. Jahrestag der Volksrepublik auf die Situation in Hongkong aufmerksam zu machen", sagte Wong der Bild (Freitagsausgabe).

Wünscht sich von Deutschland mehr Beachtung: Joshua Wong gibt der Hongkonger Demokratiebewegung ein Gesicht.

"Während China Militär zur Schau stellt, wurde in Hongkong erstmals ein Demonstrant mit scharfer Munition niedergeschossen", kritisierte Wong, der die Deutschen auch vor der beliebten App TikTok warnt.

Update vom 3. Oktober, 11.05 Uhr: Nach der Eskalation bei den Protesten in Hongkong plant die Regierung ein Vermummungsverbot. Regierungschefin Carrie Lam wolle ein Verbot von Gesichtsmasken bei öffentliche Versammlungen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion durchsetzen, sagte der oppositionelle Abgeordnete Ted Hui am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

Nach Einschätzung des Oppositionsabgeordneten wird Regierungschefin Lam ein entsprechendes Gesetz möglicherweise dem Legislativrat zur Annahme vorlegen. Da das peking-freundliche, nicht frei gewählte Parlament aber seit Wochen immer wieder belagert wird und das Vermummungsverbot bald in Kraft treten soll, könnte die Regierung auch ein fast ein Jahrhundert altes Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit bemühen.

Die Regierungschefin hat nach Medienberichten ihr Kabinett für Freitag zusammengerufen. Wie die Zeitung „South China Morning Post“ und der Fernsehsender TVB berichteten, könne dann schon die Notstandsermächtigung aktiviert werden. Ein solcher Schritt wäre eine höchst umstrittene Verschärfung des Vorgehens der Regierung in der seit Monaten anhaltenden Krise.

Das Gesetz wurde 1922 von den britischen Kolonialherren erlassen und erst zweimal in Kraft gesetzt: Um damals einen Streik von Seeleuten niederzuschlagen, der den Hafen lahmgelegt hatte, sowie 1967 bei Protesten gegen die britische Kolonialherrschaft.

Hongkong: Polizei schießt auf Schüler - so geht es ihm

Update 9.40 Uhr: Einen Tag nach den gewaltsamen Protesten in Hongkong mit einem durch einen Polizeischuss verletzten Demonstranten sind erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Schüler, Studenten und Büroangestellte zogen am Mittwoch trotz eines Demonstrationsverbots durch das Zentrum der chinesischen Sonderverwaltungszone. Stunden zuvor hatten hunderte junge Menschen an einem Sitzstreik an der Schule des durch den Polizeischuss verletzten 18-Jährigen teilgenommen.

Die Protestaktion begann mit einer Kundgebung in einem Park, anschließend zogen die Demonstranten unter regierungs- und polizeikritischen Protestrufen durch das Geschäftsviertel der Finanzmetropole. Die Hongkonger seien es satt, sich "nur mit ächtenden Worten gegen tödliche Kugeln und Gewehre" zur Wehr setzen zu können, sagte ein maskierter Demonstrant vor Journalisten.

Am Dienstag waren die seit fast vier Monaten andauernden Proteste eskaliert. Bei einer Demonstration parallel zum 70. Jahrestag der Volksrepublik China wurde dem 18-jährigen Schüler von einem Polizisten in die Brust geschossen. Der Polizist, der den Schuss abfeuerte, gab an, in Notwehr gehandelt zu haben. Videoaufnahmen zeigen, dass Tsang den Polizisten zuvor mit einer Eisenstange angreifen wollte. Der Schüler wurde lebensgefährlich verletzt ins Krankenhaus gebracht, nach Behördenangaben soll sich sein Zustand inzwischen stabilisiert haben.

Die Polizei gab an, Beamte hätten insgesamt fünf Warnschüsse abgegeben. Laut Krankenhausangaben wurden mindestens 70 Menschen verletzt. Nach Polizeiangaben erlitten auch 25 Polizisten Verletzungen. Demonstranten waren mit Regenschirmen und Eisenstangen auf Polizisten losgegangen. Einige Polizisten und Journalisten wurden zudem durch Säure verletzt. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben rund 160 Menschen fest.

Hongkong: Polizei schießt auf Schüler - nach OP in „stabilem Zustand“  

Update vom 2. Oktober, 6.48 Uhr: Der 18 Jahre alte Demonstrant, der bei den jüngsten Ausschreitungen in Hongkong angeschossen wurde, ist in einem „stabilen Zustand“. Das teilte die Krankenhaus-Behörde in Hongkong am Mittwoch auf Nachfrage mit. Wie die Hongkonger Zeitung South China Morning Post berichtete, wurde bei einer Operation ein Projektil aus seiner Brust entfernt.

Der junge Demonstrant war am Dienstag bei schweren Zusammenstößen von einem Polizisten angeschossen worden. Zwar gaben Beamte in den seit Monaten anhaltenden Protesten für Demokratie und Menschenrechte wiederholt Warnschüsse ab. Der Vorfall am Dienstag war aber der erste, bei dem ein Demonstrant von scharfer Munition verletzt wurde.

Blutiger Nationalfeiertag in Hongkong - Polizei schießt Demonstranten an

Update 12.55 Uhr: Überschattet von Ausschreitungen in Hongkong hat die Volksrepublik China ihren 70. Gründungstag mit der größten Waffenschau ihrer Geschichte gefeiert. An der riesigen Militärparade am Dienstag am Platz des Himmlischen Friedens in Peking nahmen 15 000 Soldaten, mehr als 160 Flugzeuge sowie 580 Panzer und Waffensysteme teil, darunter nuklear bestückbare Interkontinentalraketen. Mit der Truppenschau demonstrierte die chinesische Führung militärische Stärke, ihren Machtanspruch und internationalen Gestaltungswillen.

„Es gibt keine Macht, die die Grundlagen dieser großen Nation erschüttern kann“, sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping in einer Rede. Es wurde auch als Hinweis auf den Rivalen USA und den Handelskrieg der beiden größten Volkswirtschaften verstanden. „Keine Macht kann den Fortschritt des chinesischen Volkes und der Nation aufhalten.“

Trotz eines Demonstrationsverbotes protestierten hingegen in Hongkong wieder Zehntausende gegen ihre Regierung und den Einfluss der kommunistischen Führung in Peking. Es kam zu schweren Zusammenstößen zwischen radikalen Demonstranten und Polizeikräften (siehe unten).

Mit Blick auf die seit fünf Monaten anhaltenden Proteste für Demokratie und Freiheitsrechte forderte Xi Jinping „langfristige Stabilität“ in Chinas Sonderverwaltungsregion. Er bekräftigte den Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“, nach dem die frühere britische Kronkolonie autonom regiert wird. Auch betonte er mit Blick auf Taiwan den Grundsatz der „friedlichen Wiedervereinigung“. Peking betrachtet die demokratische Insel als Teil der Volksrepublik. „Der Kampf für eine vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes muss fortgesetzt werden.“

Hongkong: Blutiger Nationalfeiertag? Polizei schießt offenbar Demonstranten an

Update 11.22 Uhr: In Hongkong ist laut einem Bericht ein Demonstrant von der Polizei mit scharfer Munition angeschossen worden. Wie die Hongkonger Zeitung South China Morning Post unter Berufung auf eine nicht näher genannte Quelle berichtet, wurde der Mann im Stadtteil Tsuen Wan an der Brust getroffen. Auf einem auf der Website der Zeitung veröffentlichten Foto war ein blutender Mann zu erkennen, der von Rettungskräften versorgt wird. Wie die Zeitung weiter berichtet, feuerte die Polizei am Dienstag mindestens fünf Pistolenschüsse ab. Zwei Warnschüsse wurden demnach abgegeben, nachdem Polizisten von einer Gruppe Demonstranten angegriffen worden waren.

Hongkong: China feiert Nationalfeiertag mit eigentümlicher Zeremonie - Zehntausende protestieren

Erstmeldung: Hongkong - Trotz eines Verbots sind in Hongkong am chinesischen Nationalfeiertag Zehntausende Menschen für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gegangen. „Freiheit für Hongkong“ und „Hongkong gib Gas“ riefen zumeist schwarz gekleidete Demonstranten am Dienstag bei einem großen Protestmarsch im Zentrum der chinesischen Sonderverwaltungszone und stimmten die Hymne der Protestbewegung an. Auch an anderen Orten in der Millionenstadt kamen zeitgleich Demonstranten zu Protestaktionen zusammen.

Dabei kam es erneut zu Zusammenstößen radikaler Demonstranten mit der Polizei. Aktivisten blockierten Straßen, warfen Pflastersteine, legten Feuer und warfen Brandsätze. Die Beamten setzen Tränengas, Schlagstöcke und Wasserwerfer ein.

Wie die Hongkonger Zeitung South China Morning Post berichtete, gaben Polizisten zudem mindestens zwei scharfe Warnschüsse ab. Beobachter erwarteten, dass sich die Ausschreitungen bis zum Abend noch verschärfen.

China: Bemerkenswerte Zeremonie zum Nationalfeiertag in Hongkong

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen hatten am Morgen in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong die Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Volksrepublik China begonnen. Bemerkenswert: Abgeriegelt von der Öffentlichkeit verfolgten geladene Gäste im Messezentrum eine Zeremonie, die in die geschlossenen Räume übertragen wurde.

Eine Ehrengarde hisste die Nationalflagge an der goldenen Bauhinien-Statue, einem Wahrzeichen der früheren britischen Kronkolonie. Zwei Helikopter mit einer großen chinesischen und einer kleineren Hongkonger Fahne flogen über den Hafen entlang der Hongkonger Skyline.

Hongkong: Ausschreitungen erwartet - Behörden schließen Straßen und U-Bahn-Stationen

Die Demonstranten fordern eine unabhängige Untersuchung von Polizeigewalt bei den seit fünf Monaten andauernden Protesten, eine Amnestierung der mehr als 1500 bisher Festgenommenen, eine Rücknahme der Einstufung ihrer Proteste als „Aufruhr“ sowie freie Wahlen.

„Wir kämpfen für Freiheit und Demokratie“, sagte ein Demonstrant namens Ramon, der sich an dem Marsch durch die Stadt beteiligte. Die Kommunistische Partei gewähre den Menschen keine freien Wahlen, zudem würden Versammlungsfreiheit und Redefreiheit immer weiter eingeschränkt.

In Erwartung der Ausschreitungen schlossen die Behörden bereits am Morgen einige Straßen und U-Bahn-Stationen in der Innenstadt. Mindestens 6000 Polizisten hielten sich bereit, wie South China Morning Post berichtete. Mehrere große Einkaufszentren und hunderte Geschäfte in der Stadt blieben geschlossen; einige Hotels empfahlen ihren Gästen, sich in geschlossenen Räumen aufzuhalten.

China: Hongkongs Regierungschefin reist zum Nationalfeiertag nach Peking

Hongkongs bei der Protestbewegung verhasste Regierungschefin Carrie Lam verbrachte den Feiertag nicht in der Stadt. Gemeinsam mit einer großen Delegation war sie zu der großen Militärparade nach Peking gereist.

Hongkongs Behörden hatten einen für Dienstag geplanten großen Protestmarsch im Vorfeld untersagt. Die Demokratiebewegung hatte dennoch für den Tag mehrere Protestaktionen angekündigt.

Bei Protesten am Wochenende war es in Hongkong wieder zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong mit einem eigenen Grundgesetz autonom regiert. Die sieben Millionen Hongkonger stehen unter Chinas Souveränität, genießen aber - anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik - mehr Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten. Aktivisten hatten im September auch Bundeskanzlerin Angela Merkel um Hilfe gebeten.

dpa/fn

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