Westerwelle will um FDP-Vorsitz kämpfen

Berlin - Trotz heftiger Kritik aus den eigenen Reihen: FDP-Chef Guido Westerwelle will seine Partei auch ins wichtige Wahljahr 2011 führen.

“Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt“, stellte Westerwelle nach tagelangem Schweigen in der “Bild am Sonntag“ klar. Alle Spekulationen über einen baldigen Rückzug wies er zurück. Der 48-Jährige legte sich jedoch noch nicht darauf fest, dass er beim nächsten FDP-Bundesparteitag im Mai wieder antreten wird.

Westerwelle gab sich vor dem Abschied in einen zweiwöchigen Ägyptenurlaub kämpferisch. “Ich arbeite daran, dass wir wieder auf Erfolgskurs kommen, und werde dabei von einem großartigen Team unterstützt.“ Zugleich verwies er darauf, dass die FDP seit seinem Aufstieg an die Parteispitze 2001 “zehn erfolgreiche Jahre“ hinter sich habe. Erneut gestand der Außenminister aber auch Fehler ein.

Die Frage, ob er im Mai erneut kandidieren werde, beantwortete Westerwelle so: “Personalfragen diskutieren wir zuerst in den Gremien und dann in der Öffentlichkeit.“ Nach wie vor habe er aber “Freude“ an seiner politischen Arbeit. Als Regierungspartei dürfe sich die FDP nicht vom eingeleiteten Politikwechsel abbringen lassen.

Westerwelle äußerte sich damit nach mehrtägigem Schweigen erstmals wieder öffentlich in eigener Sache. In den vergangenen Tagen hatte sich der Vizekanzler jedoch bereits mehrfach in internen Runden gegen Zweifel an seiner Führungsrolle zur Wehr gesetzt.

Zuvor findet eine Reihe wichtiger Landtagswahlen statt, bei denen die FDP bangen muss. Nach einer neuen Umfrage käme sie derzeit weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz ins Parlament. Auch in Hamburg und Sachsen-Anhalt wird zuvor noch gewählt. Bundesweit liegt die FDP nach ihrem Rekordergebnis von 14,6 Prozent 2009 in den Umfragen derzeit nur noch zwischen 4 und 6 Prozent.

Debatte um Westerwelle-Ablösung am Wochenende

Der hessische FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn legte seinem Bundesvorsitzenden nahe, nach der Weihnachtspause beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart seinen Verzicht auf die Parteiführung bekanntzugeben. Westerwelle antwortete mit den Worten, das komme nicht in Frage.

Nach Informationen des Magazins “Focus“ will die Hessen-FDP noch vor der Wahlserie im März - Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie Kommunalwahlen in Hessen - einen Sonderparteitag durchsetzen. Offiziell gab es dafür keine Bestätigung. Nach der Parteisatzung muss ein außerordentlicher Parteitag einberufen werden, wenn das vier Landesverbände verlangen. Aus anderen Landesverbänden kam zunächst jedoch keine Unterstützung.

Die sachsen-anhaltinische Landesvorsitzende Cornelia Pieper warnte ausdrücklich davor. “Ein Sonderparteitag ist in höchstem Maße parteischädigend“, sagte Pieper der dpa. Der schleswig-holsteinische FDP-Chef Jürgen Koppelin bezeichnete ein solches Treffen als “völlig überflüssig“. Der Berliner Verband schlug jedoch ein Treffen aller FDP- Landesvorsitzenden vor, um über die Lage der Partei zu beraten.

Dem “Spiegel“ zufolge gibt es im FDP-Vorstand bereits einen Gegenkandidaten, falls Westerwelle beim Bundesparteitag in Rostock erneut antreten will. Das Vorstandsmitglied habe in kleinem Kreis erklärt, dass es sich selbst bewerben werde, falls es sonst keine Alternative zu Westerwelle gebe. Einen Namen für diesen “Mister X“ nannte das Magazin nicht.

Der FDP-Chef bekam am Wochenende von verschiedenen Seiten auch Unterstützung. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler - selbst als möglicher Nachfolger gehandelt - warf Westerwelle-Kritikern in einem Gespräch mit der dpa “Zwergenmut“ vor. Generalsekretär Christian Lindner - ebenfalls im Gespräch - sagte der “Süddeutschen Zeitung“ (Montag): “Die gesamte Parteispitze hat sich hinter Guido Westerwelle gestellt.“ NRW-Landeschef Daniel Bahr sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: “Er hat Fehler gemacht, aber hat auch seine Chance im neuen Jahr verdient.“

dpa

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