Sechs Neuerungen und Einschnitte

Whatsapp, Rundfunkbeitrag, Nikotin: Das ändert sich ab Mai

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Jugendlicher mit Smartphone.

Ein neuer Monat steht vor der Tür - und damit sind jede Menge Neuerungen verbunden, die viele von uns betreffen. Im Mai im Mittelpunkt: Whatsapp, Rundfunkbeitrag und Nikotin.

München - Der Mai steht an und mit ihm einmal mehr Neuerungen und Einschnitte. Wir haben das Wichtigste für Sie zusammengefasst.

E-Zigaretten

So gesund wie ihr Ruf sind E-Zigaretten offenbar nicht. Nun müssen sich Raucher, die auf E-Zigaretten umgestiegen sind, auf eine Änderung des Nikotingehalts einstellen: Ab dem 20. Mai dürfen sie nur noch bis zu 20 Milligram Nikotin pro Milliliter enthalten.

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Rundfunkbeitrag

Auf den Beitragsservice kommt einige Arbeit zu. Zum ersten Mal seit rund fünf Jahren gibt es einen Abgleich der Daten aus den Einwohnermeldeämtern mit denen der Einrichtung in Köln, die im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio den Rundfunkbeitrag einzieht. Sinn der Sache ist es, Menschen zu finden, die zwar beitragspflichtig sind, aber keinen Beitrag überweisen. Seit dem Umstieg auf das neue System der Beitragserhebung 2013 muss jeder Haushalt zahlen, unabhängig von der Anzahl der Radio- und Fernsehgeräte, derzeit 17,50 Euro im Monat.

Aber der Beitragsservice, Nachfolger der früheren Gebühreneinzugszentrale (GEZ), weiß nicht von jedem, der zahlen muss. Schließlich gibt es dafür keine zentrale Kartei oder Datenbank. Deshalb bekommt er von den Kommunen die Meldedaten sämtlicher volljähriger, am Stichtag 6. Mai in Deutschland gemeldeter Personen. Dazu gehören Name, Adresse, Familienstand, Geburtsdatum und der Tag des Einzugs in die Wohnung. Die Daten werden mit den Angaben der angemeldeten Beitragszahler abgeglichen - dann lässt sich sehen, für welche Wohnungen noch kein Beitrag gezahlt wird.

Womit GEZ-Verweigerer nun rechnen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel bei hna.de*

Whatsapp

Der Messagingdienst Whatsapp erhöht sein Mindestalter für die Benutzung in der Europäischen Union auf 16 Jahre. Die Neuerung hänge mit der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung der EU zusammen, die am 25. Mai in Kraft tritt, teilte das US-Unternehmen auf seiner Internetseite mit. Bislang liegt das Mindestalter bei 13 Jahren - so soll es außerhalb der EU auch bleiben.

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Die Verordnung macht Internet-Firmen europaweit gültige Vorgaben für die Speicherung und den Schutz von Daten. Sie macht es Nutzern zudem leichter, gegen Missbrauch vorzugehen. Teil der Datenschutz-Grundverordnung ist auch die Vorgabe, dass "die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kindes" nur dann rechtmäßig sei, wenn es das sechzehnte Lebensjahr vollendet habe.

Ist das nicht der Fall, müssen die Eltern zustimmen. Das EU-Recht macht aber keine genauen Vorgaben dazu, wie das Alter geprüft werden soll - etwa durch einen Nachweis. Whatsapp erklärte nun, seine Nutzungsbedingungen dort zu aktualisieren, wo die Datenschutz-Grundverordnung greife. Der beliebte Messagingdienst gehört zum US-Konzern Facebook.

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Mindestlohn

Schuftende einer weiteren Branche dürfen sich freuen. Mit dem 1. Mai erhöhen sich die Mindestlöhne für Angestellte aus dem Maler- und Lackiererhandwerk. Der Stundenlohn im Osten beträgt künftig 11,85 Euro, im Westen 13,10 Euro. Für Steinmetze oder Steinbildhauer im Osten erhöht sich der Mindestlohn auf 11,20 Euro, im Westen auf 11,40 Euro. Arbeitnehmer, die im Gerüstbauerhandwerk tätig sind, erhalten ab kommenden Monat einheitlich 11 Euro Mindestlohn.

Fluggastdaten

Der Bürger wird immer gläserner. Ab dem 25. Mai 2018 speichert das Bundeskriminalamt bis zu 20 verschiedene Datensätze von Auslandsfluggästen - vom Namen bis zur IP-Adresse - fünf Jahre lang ohne Anlass. Selbst Angaben zum Reisebüro können offenbar darunter sein. Sinn des Ganzen: Reiserouten oder Telefonnummern können künftig abgeglichen und bei Bedarf an europäische Ermittlungsbehörden übermittelt werden. Es soll uns wohl ein stückweit mehr Sicherheit garantieren.

TÜV

Die Daten, die bei der Hauptuntersuchung (HU) von Fahrzeugen entstehen, müssen ab dem 20. Mai von den Prüfern an das Zentrale Fahrzeugregister (ZFZR) in Flensburg übermittelt werden. Bisher war das möglich, aber keine Pflicht.

In dem Register werden Daten erfasst wie:

• das Kfz-Kennzeichen

• die Fahrzeugidentifikationsnummer

• der Hersteller des Fahrzeugs

• Daten der Erstzulassung

• Informationen über Untersuchungen

dpa/AFP/mke

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