Wem ist was wichtig?

Mehr direkte Demokratie? Auf jeden Fall! Wenigstens die Deutschen im Westen sind nach 60 Jahren Bundesrepublik einigermaßen erprobt und geübt in dieser Staatsform. Und das anfängliche - historisch durchaus begründbare - Misstrauen gegenüber dem Volk ist 2009 nur noch schwerlich herzuleiten.

Zudem: Keineswegs ist es dem Frankfurter, Offenbacher oder Hanauer zu erklären, warum er im Gegensatz zum Dubliner, Lyoner oder Pariser nicht über das EU-Vertragswerk von Lissabon abstimmen darf. Schließlich sind davon alle in der Europäischen Union gleichermaßen betroffen.

Mehr Basisdemokratie also auch hierzulande durch mehr erfolgreiche Volksentscheide um jeden Preis? Runter mit der Mindestzahl von Teilnehmern, damit der Wille des Bürgers in der zur Abstimmung freigegebenen Einzelfrage umgesetzt wird? Das jedenfalls fordert der Verein „Mehr Demokratie“.

Doch Vorsicht! Würden die Quoten zu stark abgesenkt, führte dies dazu, dass eine kleine Minderheit über Gesetze bestimmen könnte, die alle beträfen. Das hat mit Demokratie, ob direkt oder indirekt, nicht mehr viel zu tun.

Erfolg oder Misserfolg von Volksentscheiden hängt auch von den Initiatoren ab. Wenn „Pro Reli“ nicht mehr Berliner zum Urnengang bewegen konnte, dann liegt das womöglich auch daran, dass ihnen die Problematik nicht hinreichend vermittelt wurde. Hätten sie in der Hauptstadt dagegen über die Frage abzustimmen gehabt, ob die Sperrstunde zwischen Spandau und Köpenick wieder eingeführt werden soll, wären wahrscheinlich 96 Prozent zu den Urnen gepilgert. Und 95 Prozent hätten mit einem klaren Nein votiert.

Manchmal befindet das Volk bei solchen Bürgerentscheiden auch einfach darüber, was ihm wichtig erscheint - und was nicht. Auch das ist eine Form der direkten Demokratie.

heiko.wiegand@op-online.de

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