Reduziertes Betreuungsangebot

FDP setzt auf faire Kita-Gebühr in Notbetreuung

Die FDP in Babenhausen will die Kitagebühren aus der Zeit des Lockdown den Eltern zurückgeben.
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Die FDP in Babenhausen will die Kitagebühren aus der Zeit des Lockdown den Eltern zurückgeben.

Mit den Stimmen der CDU und FWB-Fraktion konnte der FDP-Antrag „Anpassung der Kitagebühren für die Zeit der Notbetreuung“ mehrheitlich beschlossen werden. Hintergrund war, dass für die Zeit der Notbetreuung die Kitagebühren auf Basis des von den Eltern gebuchten Stundenmodells abgerechnet wurden.

Babenhausen – Viele Familien zahlten für ein reduziertes Betreuungsangebot den Regelsatz. Beispielsweise wurde eine Familie in einem Monat für 15 Wochenstunden Betreuungszeit auf Basis des gebuchten Stundenmodells von 44,5 Wochenstunden abgerechnet. Das sind rund 50 Euro über dem, was die Gebührensatzung hergibt. „Wir finden es nicht fair, dass das aufgrund der Pandemie reduzierte Betreuungsangebot sich in der Gebührenerhebung nicht widerspiegelt und freuen uns, dass wir das mit unserem Antrag korrigieren“, erklärt jetzt FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Willand.

Corona hat vor allem die Familien vor Probleme gestellt – den Eltern steht Geld zu

Auch der Gesamtelternbeirat habe diese Thematik kritisiert. In der Stellungnahme des Bürgermeisters dazu erhalte man den Eindruck, dass es sich mit einer recht optimistisch dargestellten Berechnung doch nur um Kleinigkeiten handele und die Familien sich solidarisch zeigen sollten, so Willand. „Vor allem für Familien war die Zeit während des Lockdowns eine herausfordernde. So musste Homeoffice, Kinderbetreuung und Homeschooling unter einen Hut gebracht werden. Nun bei den Gebühren eine einseitig auferlegte Solidarität einzufordern, finden wir nicht in Ordnung. Aus unserer Sicht steht dieses Geld den Eltern zu.“, fügte Milena Scinardo von den Liberalen hinzu.

Enttäuscht zeigt sich die Fraktion über das Gegenargument seitens des Bürgermeisters sowie der SPD-Fraktion. Der einzig vorgetragene Einwand sei gewesen, dass eine Korrektur der Abrechnungen mit Aufwand verbunden sei. „Leider müssen wir uns seitens des Bürgermeisters immer wieder anhören, was alles nicht geht. Vielmehr würden wir uns mit der Frage beschäftigen, wie die Lösung aussehen könnte“, ergänzte Anja Geißler. Die FDP-Fraktion habe für die Abwicklung einen Lösungsvorschlag unterbreitet.

Babenhausener SPD stimmte gegen Erlass der Kitagebühren

Umso verwunderlicher erscheine das widersprüchliche Verhalten der SPD-Fraktion. Diese propagiere zwar, eine familienfreundliche Partei zu sein. Doch spiegele sich das nicht im Abstimmungsverhalten wider. So habe sich die SPD im Mai enthalten, als es um den Erlass der Kitagebühren für die Zeit der Notbetreuung gegangen sei und habe in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gegen den FDP-Antrag zur Anpassung der Kitagebühren votiert.

tm

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