Für acht Gruppen

Hitzige Kita-Diskussion: Stadtparlament beschließt Neubau

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Der Neubau der evangelischen Kita (oben links) schreitet sichtbar voran. Über das Neubauprojekt in Hergershausen wurde am Donnerstagabend heftig im Stadtparlament diskutiert. 

Kann sich die Stadt Babenhausen einen Kita-Neubau leisten? Die Antwort ist schwierig. 

Babenhausen – Kann sich die Stadt Babenhausen angesichts einer äußerst angespannten finanziellen Lage einen acht Gruppen Platz bietenden Kita-Neubau in Hergershausen für zirka 5,6 Millionen Euro leisten? Wer alleine auf das Abstimmungsergebnis am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung blickt, könnte zu der Überzeugung kommen, dass die große Mehrheit der Lokalpolitiker – 23 Ja- (SPD, Grüne, FWB, einige CDU-Abgeordnete), sieben Nein-Stimmen (Großteil der CDU) und fünf Enthaltungen (unter anderem FDP) – dieser Meinung ist. Doch die fast einstündige, im sowieso schon schwül-warmen Sitzungssaal geführte hitzige Debatte war vielschichtiger.

Auslöser dafür war ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion. Grundtenor: Wegen der prekären Haushaltslage (Gewerbesteuerrückzahlung) könne sich die Stadt den Neubau in dieser Größenordnung – wie vom Magistrat vorgeschlagen (wir berichteten) – nicht leisten und plädierte dafür, wie ursprünglich 2015 beschlossen nur eine sechs-gruppige Kita zu bauen und die Kosten bei 3,6 Millionen Euro zu deckeln. Um dennoch genügend Kita-Plätze anbieten zu können, sollte optional eine Erweiterung um zwei Gruppen in mobiler Bauweise – zum Beispiel sogenannte Mobiskul-Elemente – geprüft werden.

Unrealistische Zahlen? 

Er könne das Anliegen der CDU-Fraktion generell verstehen, entgegnete Bürgermeister Joachim Knoke, aber es sei „nicht redlich“ Zahlen zu nennen, die unrealistisch sind. Damit meint der Rathaus-Chef die von den Christdemokraten geforderte Deckelung von 600.000 Euro  Baukosten pro Kitagruppe, insgesamt also 3,6 Millionen Euro. Wie die CDU führte er die in Bau befindlichen evangelische Kindertagesstätte als Referenzgröße an, freilich mit unterschiedlichen Zahlen. Laut Knoke liegen dort Baukosten von 702 000 Euro pro Gruppe zugrunde. Er warnte davor, dass es im Nachhinein teurer werden kann, wenn man anfangs zu klein geplant habe. Und: Sollte sich auf eine Ausschreibung wegen der zu niedrigen Summe niemand melden, gehe viel Zeit verloren.

Grünen-Politiker Manfred Nodes meinte, dass man nicht danach gehen könne, was man bezahlen kann, sondern was der Bedarf ist und erinnerte an den Kitaplatz-Rechtsanspruch. Günther Eckert (CDU) hatte zuvor allerdings argumentiert, dass man aktuell beziehungsweise 2020 die Plätze brauche und nicht nach Bezug der neuen Kita in zwei bis drei Jahren. FWB-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Heil sprach angesichts des CDU-Änderungsantrages von „Selbstbetrug“. Der Zuzug von jungen Familien sei gewollt gewesen. Nun müssten auch die finanziellen Folgen getragen werden. Ein „Umsetzungsproblem“ hatte FDP-Abgeordnete Milena Scinardo ausgemacht, da nach dem Beschluss im Jahr 2015 nicht umgehend mit der Planung begonnen worden sei. Knoke führte erneut als Gründe die vorläufige Haushaltsführung 2016 und die Brandschutzertüchtigung der Bürgerhäuser in Hergershausen und Sickenhofen (2017) an.

CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Sawallich kritisierte, dass der Magistrat keine von ihm geforderten Alternativen mehr erarbeitet habe – etwa was ein kompletter Bau aus Mobiskul-Elementen kosten würde.

Letztendlich brachte auch eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung keine Annäherung zwischen der CDU und den anderen Fraktionen.

VON NORMAN KÖRTGE

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