Tegut-Projekt verschoben

Rumeiern geht weiter: Knappe Mehrheit schiebt Tegut-Projekt ins vierte Quartal

+
Willensbekundung: Vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung hängten Bürger Plakate auf, die sie auf Bitte von Stadtverordnetenvorsteher Friedel Sahm aber wieder einrollten.

Dass es in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend kein klares, eindeutiges „Ja“ zum geplanten Tegut-Markt an der Frankfurter Straße geben würde, ist abzusehen gewesen.

Babenhausen – Zum einen, weil die seit Monaten vorliegende Magistratsvorlage das Vorhaben im Norden Babenhausens derzeit ablehnt und der antragstellenden CMB-Projektentwicklung aus Aschaffenburg empfiehlt, zu einem späteren Zeitpunkt erneut vorstellig zu werden. Zum anderen, weil die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag einbrachte, den Beschluss zur Drucksache zurückzustellen und sich frühestens im Oktober (viertes Quartal) wieder mit dem Thema zu beschäftigen. Vorweg: Mit den zwei Abgeordneten von FDP und dem fraktionslosen Adolf Breer erhielt der CDU-Antrag eine knappe Mehrheit von 17 Stimmen. SPD, Freie Wähler und Grüne votierten mit ihren 16 Abgeordneten dagegen.

Vorausgegangen war erneut eine lebhafte Diskussion. Kernpunkt: Die 2017 im Kooperationsvertrag mit der Kasernenkonversionsgesellschaft festgeschriebene Klausel, so lange auf eine Entwicklung von neuen Einzelhandelsfläche im Stadtgebiet zu verzichten, bis entsprechende Verträge in der Kaserne abgeschlossen sind. Konkret im Gespräch ist dort Rewe. Und das könnte eben im vierten Quartal der Fall sein. Voraussetzung dafür ist, dass im April die Offenlage des Bebauungsplans und noch vor der Sommerpause der Satzungsbeschluss gefasst werden kann.

„Wir wollen nicht ablehnen“, machte CDU-Politiker Günther Eckert die Sichtweise seiner Fraktion deutlich: Auf ein paar Monate mehr oder weniger komme es nicht mehr an, so Eckert.

Sowohl Grünen-Fraktionsvorsitzender Kurt Gebhardt („Jetzt ja oder nein sagen“) und SPD-Politikerin Martina Seuß („Ein klares Signal geben“) warben hingegen für das Vorgehen des Magistrats. Bürgermeister Joachim Knoke (SPD) machte deutlich, dass eine Parallelentwicklung der beiden Standorte nicht gewünscht sei und man nun „Farbe bekennen müsse“, damit das „Rumgeeiere“ aufhöre. Das Zustimmen zur Magistratsvorlage sei „nicht das Ende der Einzelhandelsentwicklung im Norden“.

FWB-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Heil pochte auf die Planungsautonomie der Stadtverordneten, die in diesem Fall offensichtlich „am Kasernentor abgegeben wird“. Er bedauere, dass nicht die Bedürfnisse der Bürger, sondern die Interessen der Investoren im Vordergrund stünden.

Zu den zahlreichen Bürgern, die auf der Besuchertribüne Platz genommen hatten, gehörte Heiko Hähnlein. Seine Pro-Lebensmittelmarkt-Meinung hatte er auf ein Transparent geschrieben, das er noch vor Beginn der Sitzung auf Bitte von Stadtverordnetenvorsteher Friedel Sahm abhängen musste. „Ich glaube nicht, dass da was im vierten Quartal passiert“, war seine Einschätzung danach. Und: „Es ist doch genug für alle da“, ist seine Ansicht und meint damit die beiden sich gegenüberstehenden Investorengruppen.

Auch Projektplaner Christof Mahnel hätte sich eine klare Entscheidung gewünscht. Die Pläne wandern nun erst einmal in die Schublade. Da er bereits viel Geld in die Planung investiert habe, wäre es „kaufmännisch dumm“, das ganze Projekt nun sein zu lassen. Priorität habe es aber nicht mehr.

NORMAN KÖRTGE

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare