Von Bürgermeister Joachim Knoke vorgelegt

Haushaltsentwurf 2019 vorgestellt: Ein leichtes Plus

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Symbolbild

Babenhausen - Nach 2017 und 2018 hat Bürgermeister Joachim Knoke auch für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Der Entwurf weist ein leichtes Plus von 107.236 Euro auf. Von Norman Körtge 

Auf zirka 35 Millionen Euro werden sich die Aufwendungen der Stadt Babenhausen für 2019 belaufen, dem gegenüber sollen etwa 35,1 Millionen Euro an Erträgen stehen – macht unter dem Strich ein Plus von 107.000 Euro im ordentlichen Ergebnishaushalt. „Ein höherer Überschuss wäre wünschenswert“, sagte Bürgermeister Joachim Knoke am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung zum vorgelegten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr.

Allerdings gibt es zwei Aspekte, die den geplanten Überschuss höher ausfallen lassen können. Zum einen, wie der Rathaus-Chef erklärte, basiere das vorgelegte Zahlenwerk – wie auch bereits im vergangenen Jahr – aufgrund der frühen Vorlage auf vorläufigen Zahlen. Im Laufe der Haushaltsdebatte würden die noch notwendigen Anpassungen in Form von Anträgen von der Verwaltung kommen. Zum anderen sei es ein pessimistischer Entwurf, wie Knoke es nannte. Bedeutet: Die Verwaltung hat hohe Aufwendungen und niedrige Einnahmen angesetzt. „Wenn wir am Ende in der Mitte landen, wäre es gut“, so Knoke. Der Bürgermeister wies in seiner kurzen Rede darauf hin, dass der vorgelegte Haushaltsentwurf „unter den vielfältigen neuen Randbedingungen der aktuellen Gesetzgebung erstellt“ worden sei. Dazu gehören unter anderem der Aufbau eines Liquiditätspuffers sowie Regelungen in Verbindung mit der Hessenkasse.

Im außerordentlichen Ergebnis steht derzeit ein Überschuss von 1,1 Millionen Euro. Auch der Finanzhaushalt wird mit einem Plus von 417.000 Euro geführt. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 8,4 Millionen Euro geplant. Überaus erfreulich ist, dass die notwendigen Investitionskredite – 1,06 Millionen Euro – lediglich aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) abgerufen werden. „Das Ziel, keine Neuverschuldung aufzunehmen, ist erreicht“, konstatiert Knoke. Der maximale Kassenkreditrahmen – eine Art Dispokredit – kann das fünfte Jahr in Folge reduziert werden. Lag die Obergrenze 2015 noch bei 8,5 Millionen Euro und für 2018 bei 3,5 Millionen Euro, legt die Verwaltung sich nun bei zwei Millionen Euro fest. Derzeit würde die Stadt aber keine Kassenkredite nutzen, berichtete Knoke.

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Außerdem positiv: Die Finanzexperten der Stadtverwaltung erwarten eine moderate Verbesserung bei den Steuererträgen: die Einkommensteueranteile erhöhen sich leicht, auch die Gewerbesteuer steigt in Folge der guten Konjunktur. Bei der Umsatzsteuer wird allerdings mit einem leichten Rückgang gerechet. Darüber hinaus wird sich die Kreisumlage aufgrund neuer Aufgaben im sozialen Bereich von 7,85 auf 8,07 Millionen Euro erhöhen. Auch die Schulumlage steigt um 100.000 Euro – von 4,1 auf 4,2 Millionen Euro.

Die gute Nachricht für die Bürger: Nach aktuellem Planungsstand bleiben die Steuerhebesätze – 370 bei der Grundsteuer A, 495 bei der Grundsteuer B und 390 bei der Gewerbesteuer – unverändert. Eine Senkung könne angesichts der „knappen Haushaltslage“ allerdings auch nicht in Betracht gezogen werden, so Knoke. Außerdem verwies der Rathaus-Chef auf den weiter reduzierten Stellenplan hin. Für kommendes Jahr sind dort noch 134,75 Stellen zu finden, nach 135 (2018) und 139 (2017).

Mehr Infos zum Haushaltsentwurf gibt es am Donnerstag, 27. September. Dann wird im öffentlich tagenden Finanzausschuss ins Detail gegangen. Beginn ist um 19.30 Uhr im Rathaus. In den geplanten Stadtverordnetenversammlungen im November könnte der Haushalt dann beschlossen werden.

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