SPD verteidigt Kita-Planungen

Kritik an „Verwirrspiel“ der Union zum Baugrund am Werlacher Weg in Münster

Kann man hierauf eine neue Kita bauen? Diese Frage bleibt heftig umstritten.
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Kann man hierauf eine neue Kita bauen? Diese Frage bleibt heftig umstritten.

„Das Verwirrspiel um den Standort für eine neue Kita St. Michael wurde öffentlichkeitswirksam von der CDU durch zwei unsinnige Anträge in der Gemeindevertretersitzung zum Projekt eröffnet“, erklärt jetzt Jürgen Müller für die SPD-Fraktion.

Münster – Die Union hatte – wie berichtet – beantragt, die Planungen zum Werlacher Weg einzustellen und den Neubau auf dem bestehenden Gelände zu entwickeln. Das Gutachten für den Neubau auf dem Kläranlagengelände sei unzureichend, Münster solle das Gutachten um eine Altlastenuntersuchung erweitern, da dieser Standort „eine Altlast“ sein könne, hieß es. Die Unionsansinnen fanden keine Mehrheit.

Wenn man sich die Historie zu diesem Projekt ansehe, so Müller, erkenne man das klare Vorgehen: „Die derzeitigen Planungen für einen Neubau auf dem Gelände der alten Kläranlage sind das Ergebnis eines langen Entscheidungsprozesses, der diese Lösung unter allen anderen möglichen – auch die von der CDU bevorzugten – als die beste Alternative, weil machbar und kostengünstig, ergeben hat“, erklärt die SPD. Nach der Abwägung aller Möglichkeiten und vor dem Hintergrund der finanziellen Lage sei für die SPD der Werlacher Weg die objektiv beste Option, um die Aufgaben der Gemeinde zur Kinderbetreuung zeitnah zu erfüllen. Die Größe des Geländes sei für einen Neubau mit fünf Gruppen und einem Familienzentrum geeignet. Zur Sicherheit wegen der Angst vor Altlasten sollte der Boden begutachtet werden.

Auf dem bestehenden Gelände St. Michael könne ohne große planerische und teure Klimmzüge kein Neubau mit fünf Gruppen und einem Familienzentrum erstellt werden, erklärt Müller. Auch mit den zur Zeit vier Gruppen werde es eng.

Nun habe die CDU das Gutachten angezweifelt und beantragte, „das Gutachten um eine umfangreiche und dem Bau einer Kita genügenden Altlastenuntersuchung zu erweitern“. Zudem solle die Gemeinde beim Regierungspräsidenten eine Anfrage stellen, ob das Kläranlagen-Grundstück „eine Altlast, eine Altlastenverdachtsfläche oder ein Altstandort“ ist.

Die CDU würde mit diesem Vorgehen unnötige zusätzliche Kosten erzeugen, da diese Fragen in der Bauplanung und der Baugenehmigung geklärt und mit den überwachenden Behörden abgestimmt werden müssten, so die Sozialdemokraten. „Hier soll eine Kita gebaut werden, da müssen solche Dinge im Rahmen der Baugenehmigung geprüft werden“, erläutert Müller.

Das Bodengutachten, das mit Zustimmung der CDU beschlossen worden sei, ergibe nun, dass der Boden dort unauffällig sei und deshalb dort gebaut werden könne. Müller: „Es ist richtig, dass das Gutachten für einen Neubau der Kita unzureichend ist. Das war aber auch nicht der Sinn der Sache, da das ja noch gemacht wird.“

Eine aufwendige Altlastenuntersuchung vorab mache auch keinen Sinn, da ein derartiges Gutachten teuer sei und vorher nicht alles berücksichtigen könne, was später die überwachenden Behörden alles wollten. Die Vorgaben der Bundesbodenschutzverordnung seien geltendes Recht und müssten eingehalten werden. .

„Die Altlastensituation sollte schon in der Vergangenheit bei der Verfüllung des Geländes geklärt worden sein, unter CDU-Hoheit, was ansonsten damals ein schweres Versäumnis der sach- und fachkundigen Bauabteilunggewesen wäre“, befinden die Genossen, „schon deshalb sollte dieser Punkt des Antrags überflüssig sein.“ (tm)

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