Schwimmen wird teurer in Babenhausen
Die Stadtverordnetenversammlung in Babenhausen hat eine neue Gebührensatzung für das Freibad beschlossen.
Babenhausen - Fünf statt bislang vier Euro für ein Erwachsenenticket und 85 statt 74 Euro für eine Dauerkarte – in der kommenden Freibadsaison müssen die Badegäste tiefer in die Tasche greifen. Mit den Stimmen von CDU und FDP hat die Stadtverordnetenversammlung eine neue Gebührensatzung für das Freibad beschlossen. Dagegen stimmten die FWB und Linken-Abgeordneter Richard Huber. SPD und Grüne enthielten sich.
Das Enthalten der Sozialdemokraten lag in erster Linie an der mehrheitlichen Ablehnung ihres kurzfristig eingebrachten Änderungsantrages. Sie hatten gefordert, den Preis für die neu geschaffene Alleinerziehenden-Karte von 120 auf 85 Euro zu reduzieren, die erstmals angebotene Partnerkarte gänzlich zu streichen und Badegästen mit Schwerbehindertenausweises freien Eintritt zu ermöglichen. Wie Fraktionsvorsitzender Stefan Heymann erläuterte, gehe es um soziale Gerechtigkeit. Für die SPD stehe die geplanten Gebühren für eine Alleinerziehende (inklusive Kindern) und die Partnerkarte (140 Euro für zwei Erwachsene) in einem Missverhältnis. Zumal zwei Erwachsene aus einem Haushalt mit zwei Dauerkarten auch die Einnahmen für die Stadt erhöhen würden.
Als Grund für ihre ablehnende Haltung zum SPD-Änderungsantrag nannte Günther Eckert für die CDU-Fraktion, dass dazu ein Austausch im Ausschuss hätte stattfinden müssen – und eigentlich hätte man das Thema gänzlich von der Tagesordnung nehmen müssen, wenn nicht ein zeitlicher Druck da wäre. Denn die nächste Stadtverordnetenversammlung ist erst für den 27. April geplant. Zu knapp für einen Beschluss zur neuen Satzung und deren Veröffentlichung, wenn diese zur neuen Saison in Kraft treten soll.
Die neuen Preise
Erwachsenen-Karte: 5 Euro; ermäßigter Eintritt, etwa Kinder ab dem 7. Lebensjahr: 3 Euro; Dauerkarte Erwachsene: 85 Euro, ermäßigt 45 Euro; 17-Uhr-Ticket: Erwachsene 3 Euro, Kinder 2 Euro; Familien-Saisonkarte (2 Erwachsene und alle Kinder) 160 Euro; Alleinerziehenden-Saisonkarte (1 Erwachsener und alle Kindern) 120 Euro; Partnerkarte (zwei Erwachsene): 140 Euro. (nkö)
Eckert bedauerte, dass es auch im zuvor tagenden Ausschuss keinen Austausch gegeben habe, da dort alles von einer hitzigen Diskussion zwischen Bürgermeister Dominik Stadler (unabhängig) und CDU-Stadtverordneten Stephan Sawallich überlagert worden war. Für die CDU-Fraktion verlas Eckert eine Stellungnahme, in der das Verhalten des Rathaus-Chefs auf die schriftliche Anfrage Sawallichs missbilligt wird. Stadler hatte die Bitte des CDU-Politikers, etwa eine Gegenüberstellung von alten und neuen Gebühren sowie einen Vergleich zu Eintrittspreisen in benachbarten Bädern vorzulegen, mit einem Verweis auf die jeweiligen Internetseiten abgetan. Er hoffe, so Eckert, dass es zukünftig solche Scharmützel nicht mehr gibt.
Auch Stadtverordnetenvorsteher Ingo Rohrwasser (CDU) hatte zuvor das Vorgehen des Bürgermeister kritisiert. Er wünsche sich zukünftig, dass „sinnvolle Anfragen“ ordentlich beantwortet werden, damit es „konstruktive und zielführende Beratungen“ in den Ausschüssen geben kann
Trotz der fehlenden fachlichen Aussprache bewertete Eckert die neuen Gebühren nach selbst vorgenommenen Vergleichen und auch aufgrund der gestiegenen Energiekosten und der finanziellen Gesamtsituation als nachvollziehbar.
Im Gegensatz zu FWB-Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Heil, dem eine explizite Begründung für die Gebührenerhöhung fehlte und für ihn auch das Zustandekommen der neuen Preise nicht nachvollziehbar sei. Generell halte er eine Gebührenerhöhung „in diesen Zeiten“, bei einem ohnehin stark aus Steuergeldern subventionierten Freibadbetrieb (etwa 450 000 Euro Zuschuss jährlich) für nicht sinnvoll.
Die Enthaltung der Grünen begründete Bettina Mathes damit, dass vieles in der Diskussion „zu schwammig“ geblieben sei. Auch sie bedauerte, dass es keine Gegenüberstellung von alten und neuen Gebühren gegeben habe.
CDU-Stadtverordneter Sawallich verzichtete auf eine Teilnahme an der Abstimmung, da ihm seine Fragen nicht ausreichend beantwortet worden seien und ihm somit eben auch Grundlagen für eine Entscheidung fehlen würde. (Norman Körtge)