Arbeiten kommen voran

Fortschritte bei Knast für Abschiebung

Darmstadt - Das Abschiebegefängnis in Darmstadt macht Fortschritte. „Einen genauen Fertigstellungstermin gibt es aber noch nicht“, so ein Polizeisprecher. Dieser hänge vom Verlauf des Umbaus des ehemaligen Freigängergeländes an der Justizvollzugsanstalt Eberstadt ab.

Die Arbeiten kämen voran. Hochsicherheitszaun und andere Anlagen seien größtenteils installiert. Derzeit liefen Trockenausbau, Sanitär-, Elektro- sowie Brandschutzarbeiten. Vergitterung und andere Maßnahmen gegen Ausbruch sollen folgen. Ob das Gefängnis wie geplant Ende März in Betrieb gehen kann, lasse sich noch nicht sagen. Zunächst sollen 20 Menschen in der Haftanstalt untergebracht werden, insgesamt sind bis zu 50 Plätze vorgesehen. „Das wird den Bedarf für Hessen abdecken“, hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) gesagt. Hessische Abschiebehäftlinge wurden bislang vornehmlich im Gefängnis im rheinland-pfälzischen Ingelheim untergebracht. Ende 2017 hatte der Landtag ein Gesetz für eine eigene Abschiebehaftanstalt verabschiedet.

Das Abschiebegefängnis ist umstritten. 800 Menschen haben Ende Januar dagegen demonstriert. Der Knast passe nicht in eine Stadt, die sich als weltoffen bezeichne, so eine Sprecherin des Bündnisses Community for All. Abschiebungen seien immer mit Gewalt verbunden und könnten nie eine Lösung sein. Dem Bündnis gehören unter anderem die Linke, die Lehrergewerkschaft GEW, die Darmstädter Hochschulgruppe von Amnesty International und die Initiative Afghan Refugee Movement an. (dpa)

Zahl der Asylsuchenden weiter zurückgegangen

Quelle: DA-imNetz.de

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