Darmstadt

Keine Finanzierungsprobleme für die Digitalstadt

Nachdem die FDP die Umsetzung der Digitalstadt-Vorhaben kritisiert und Fragen zum Verbleib der Förder-Millionen aufgeworfen hat, reagiert Oberbürgermeister Partsch und verweist auf Erfolge.

Nach der Kritik der Darmstädter FDP an der Umsetzung des Digitalstadt-Projektes reagiert Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) auf die Vorwürfe. Er weist die Kritik zurück und verweist auf Erfolge der vergangenen Jahre. Die FDP hatte unter anderem mangelnde Transparenz und fehlende greifbare Ergebnisse für die Bürger moniert. Zudem sei unklar, wo das Fördergeld, das mit der Verleihung des Titels Digitalstadt verbunden war, geblieben sei.

Partsch und die Geschäftsführer der Digitalstadt Darmstadt GmbH, Simone Schlosser und José David da Torre Suárez, verweisen in einer Stellungnahme darauf, dass die Digitalstadt ein umfassendes Projekt sei, das 14 Handlungsfeldern – Verwaltung, Mobilität, Handel & Tourismus, Bildung, Gesellschaft, Umwelt, Gesundheit, Sicherheit & Katastrophenschutz, Energie, Datenplattform, IT-Infrastruktur, Cybersicherheit, Kultur und Industrie 4.0 – umfasse.

Gerade in den wichtigen Bereichen Mobilität und Umwelt habe man sich den Herausforderungen gestellt und beispielsweise ein flächendeckendes Umweltsensornetz aufgebaut, das Informationen über die Luftqualität liefere. Auch sei die intelligente Verkehrsverflüssigung in Darmstadt weiterentwickelt und optimiert worden. Beides zusammen bringe den Bürger Mehrwerte.

Mit dem Servicekonto im digitalen Rathaus sei Darmstadt die erste Stadt Hessens gewesen, die diese Funktion in Verbindung mit digitalen Dienstleistungen eingesetzt habe. Als „Leuchtturm“ bezeichnet Partsch das 5G-Testfeld. In Darmstadt werde neben Berlin und Hamburg der künftige 5G-Standard ausgerollt. Die erste Antenne sei bereits in Betrieb.

Über die Umsetzung der Digitalstadt könnten sich die Darmstädter Bürger jederzeit informieren. Unter anderem gebe es eine Bürgerbeteiligungsreihe mit fünf themenspezifischen Veranstaltungen in diesem Jahr.

Finanzielle Engpässe bei Projekten gebe es nicht, sagt Partsch. Vielmehr entstünden weitere Kooperationsprojekte mit Unterstützern aus der Stadtgesellschaft, wie der TU Darmstadt, ESA/ESOC und auch Start-Ups, wie IT-Seal. Der FDP wirft Partsch vor, sich an der Umsetzung der Vorhaben, die mit der Digitalstadt verbunden sind, zu wenig zu beteiligen. In zehn Haupt- und Arbeitsgruppensitzungen des Ethik- und Technologiebeirats, dem auch die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung angehören, sei die FDP lediglich einmal vertreten gewesen – „was das Informationsdefizit erklären könnte“. diu

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