Im Förder-Dschungel

Neubau der Kita: Bauprojekt-Zuschüsse gestalten sich schwierig

Neubau Kita Brunnenstraße Dietzenbach
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Auch für den Neubau der Kita II an der Brunnenstraße hat es im Zuge des „Kommunalen Investitionsprogramms“ Zuschüsse gegeben.

In Dietzenbach wird an vielen Projekten gebaut. Doch Anträge auf Zuschüsse für Bauprojekte gestalten sich schwierig. Das Geld fehlt.

  • In Dietzenbach wird derzeit an vielen Orten gebaut. Darunter eine Kita, das Waldstadion und das Capitol.
  • Die Stadt muss sich genau überlegen, wann eine Bauförderung sinnvoll ist.
  • Eröffnung der Kita II musste corona-bedingt verschoben werden.

Dietzenbach – Der Neubau der Kita an der Brunnenstraße geht mit großen Schritten der Fertigstellung entgegen, im Waldstadion sollen Dach, Heizung und Warmwasserversorgung erneuert werden, im Capitol ist ein begrüntes Dach mit Fotovoltaik in Planung und mehrere Bushaltestellen erhalten einen barrierefreien Zugang.

Dietzenbacher Bau-Fachbereichleiterin: „Wir müssen sehr genau überlegen, wann eine Förderung wirklich sinnvoll ist“

Das sind nur einige der aktuellen Bauprojekte, die Sandra Homberg, Fachbereichsleiterin Bau- und Immobilienmanagement den Stadtverordneten in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses vorgestellt hat. Eines haben sie alle gemeinsam: Nach Antrag können sie mit öffentlichen Geldern gefördert werden, zum Teil liegen positive Bescheide bereits vor. Aber: „Wir haben viel gelernt in den letzten Jahren und wissen heute, dass wir sehr genau überlegen müssen, wann eine Förderung wirklich sinnvoll ist, und vor allem die Personalressourcen dabei gut im Blick haben müssen“, betont die Fachbereichsleiterin.

Dass eine Förderung sich am Ende nicht lohnt, sei nicht immer direkt nachweisbar, lautet ein Fazit aller am Fachbereich Beteiligten. Jedoch würden die Knackpunkte im deutschen Fördersystem mittlerweile wenigstens öffentlich diskutiert, sagte Homberg im Ausschuss. So weist etwa eine Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung darauf hin, dass die jetzigen Regelungen im Zuwendungsbereich die Schere zwischen eher armen und wohlhabenden Kommunen immer weiter öffnet.

„Wer hat, dem wird gegeben.“: Die Schere zwischen armen und wohlhabenden Kommunen klafft immer weiter auseinander

Ganz nach dem Motto: „Wer hat, dem wird gegeben.“ Seien doch gerade die Antragsverfahren ein wahrer „Dschungel“, mit dem vor allem kleinere, finanzschwache Kommunen, die nicht sofort investieren können, schnell personell und organisatorisch überfordert sind. „Wir können nicht, wie etwa Berlin, jemanden einstellen, der nichts anderes macht, als nach Förderung Ausschau zu halten und sich um die Anträge zu kümmern“, sagt Homberg auf Anfrage. In der Dietzenbacher Verwaltung halte das gesamte Team die Augen auf und prüfe alle grundsätzlichen Fördermöglichkeiten. Das sei eine umfangreiche und oft schwer durchschaubare Aufgabe. „Es ist nichts gebündelt, der Bund legt Programme auf, das Land und manchmal auch der Kreis.“

Dietzenbach erbringe große Leistungen, ohne zu wissen, wie die Sache ausgeht

Vor allem finanziell riskant sei ebenso der nächste Schritt: „In der Regel müssen wir zuerst baureif planen, dann erst erfahren wir, was bei dem Fördermittelantrag rauskommt.“ Die Stadt erbringe also bereits eine große Leistung, ohne zu wissen, wie die Sache ausgeht. „Wenn wir dann nur ein Drittel der beantragten Summe erhalten, ist der Aufwand oft zu hoch“, folgert Homberg. Die Anträge korrekt zu bearbeiten, binde Personalressourcen nicht selten über die Maßen. „Manchmal fragen wir uns, was wir noch alles wissen und wie viele Präsentationen wir noch anfertigen sollen.“ Dabei müsse in Papierformat geliefert werden, und es werde grundsätzlich doppelt geprüft. „Wir hatten schon Anträge, bei denen die Erklärung zu einer Seite eine komplette Stunde gedauert hat.“

Entsprechend habe der Fachbereich auch schon mal in den sauren Apfel gebissen und eine Förderung nicht in Anspruch genommen. Bei der Sanierung der Assar-Gabrielsson-Straße etwa ist die Änderung des Querschnittes der Straße Pflicht. „Das ist so aufwendig und so teuer, dass es sich nicht mehr rechnet.“ Manchmal stehe sich aber auch die Kommune selbst im Weg, gibt die Fachbereichsleiterin zu. So sei das Antragsverfahren für den Neubau der Kita II an der Brunnenstraße im Zuge des „Kommunalen Investitionsprogramms“ noch relativ gut machbar gewesen. „Dort haben uns eher die vorgegebenen Fristen Probleme bereitet“, sagt Homberg.

Eröffnung der Dietzenbacher Kita II musste bedingt durch Corona verschoben werden

Innerhalb der Förderung hätten die Baumaßnahmen noch bis zum 31. Dezember fertig sein müssen. Politisch war aber lange in der Diskussion, wie groß die Kita überhaupt werden soll (wir berichteten). „Entsprechend findig mussten wir sein, um die vorgegebenen Zeiten nach der endgültigen Beschlussfassung noch einzuhalten.“ Dass coronabedingt die Eröffnung aufs kommende Jahr verschoben wurde, habe mit der ursprünglichen Planung nichts zu tun. (Von Barbara Scholze)

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