Parlament gegen Quarzsandabbau

Fraktionen einig bei Plänen im Eulerwald: Finanzieller Rahmen für 800-Jahr-Feier steht

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Parlament gegen Quarzsandabbau (Symbolbild)

Wenn sich auf der Tribüne mehr Zuschauer eingefunden haben als es Stühle gibt, und die Stadtverordnetenvorsteherin Christel Germer die Besucher bittet, von Beifallsbekundungen abzusehen, wird schnell klar:

Dietzenbach – Im Parlament geht es um etwas, das die Gemüter der Dietzenbacher sehr bewegt. Dabei musste eigentlich erst noch darüber entschieden werden, ob es das interfraktionelle Schreiben überhaupt auf die Tagesordnung schafft. In dem Eilantrag, hinter dem die Parlamentarier geschlossen standen, heißt es: 

„Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt spricht sich gegen einen Sandabbau im Dietzenbacher Eulerwald aus. Um das ökologisch wertvolle Naturgebiet zu erhalten, wird der Magistrat aufgefordert, keine Planungen aufzunehmen, den Quarzsandabbau im Eulerwald voranzutreiben.“ Wenig überraschend also: Es sollte abgestimmt werden.

Zuvor nutzten aber Besucher die Gelegenheit, ihren Unmut über die zu Jahresbeginn vorgestellten Pläne der Firma Q-Sand mit Fragen kundzutun. Ob es denn ein artenschutzrechtliches Planungsverfahren gebe und wie es mit der Risikobewertung in Sachen Verfüllung oder Stammkapital der Firma Q-Sand aussehe, wollte ein Bürger wissen. Die Antworten gab Bürgermeister Jürgen Rogg: Was die Verfüllung angehe, so komme eine Risikobewertung noch zu früh. Das Grundkapital von 25.000 Euro werde dann aufgestockt, wenn es tatsächlich zu einem Projekt komme. 

Der Rathauschef hielt allerdings ebenfalls fest: „Das Unternehmen ist an uns herangetreten und hat eine Probebohrungslizenz vom Regierungspräsidium Darmstadt erhalten.“ Seine persönlichen Ansichtchen dazu täten nichts zur Sache, viel mehr müsse man Pros und Contras emotionslos abwägen. Er habe noch keine Erfahrungen mit einem Vorhaben dieser Art. Die Parlamentarier zeigten sich später geschlossen, dem Antrag, der Magistrat möge keine Planungen vorantreiben, wurde einstimmig zugestimmt.

Wie Rogg im Nachgang erläuterte, sei das eine „resolutionsähnliche“ Abstimmung. „Die Prüfung wird weitergehen, mit den damit verbundenen Aufgaben.“ In dem Dreieck zwischen Q-Sand, Regierungspräsidium (RP) und der Stadt sei man „bergbaurechtlich ein Prozessbeteiligter“. Die Lizenz zum Bohren vergebe das RP. Man werde die Stadtverordneten und die Bürgerinitiative informieren und auf dem neuesten Stand halten. Wichtig sei eine Versachlichung der Debatte. Dabei übte er auch Kritik: „Es gab Äußerungen, die mich persönlich angegangen haben und die so nicht in Ordnung waren.“

Klarheit über den finanziellen Rahmen zur 800-Jahr-Feier hat indes nun das Festkomitee. Dieses hatte in seinen Sitzungen betont, wie wichtig es sei, so früh wie möglich Bescheid zu wissen. So hatte die Komitee-Vorsitzende Karin Winkler-Deneberger beispielsweise schon vor knapp zwei Monaten gefordert: „Die Politik muss diesen Punkt schnellstens klären, wir benötigen umgehend den Verfügungsrahmen, sonst können wir nicht weiterarbeiten.“ Ab dem 21. August des kommenden Jahres sollen sowohl dieses Jubiläum als auch 50 Jahre Stadtrechte zelebriert werden.

Im Antrag des Magistrats heißt es: „Für die Organisation und Durchführung des Jubiläumsjahres 2020 soll ein Finanzrahmen in Höhe von 150.000 Euro brutto zu Verfügung gestellt werden. Die Rahmenbedingungen und grundlegenden Vorschläge des Festkomitees sind vom Magistrat zu berücksichtigen. 

Die Finanzierung soll aus städtischen Mitteln erfolgen.“ Neben-, Fremd- oder PR-Kosten sowie Ausgaben für die Infrastruktur seien in den ersten Ermittlungen nicht enthalten, Einnahmen durch Eintrittsgelder oder Merchandise noch nicht kalkuliert. Die Nebenkosten schätzt man auf 50.000 Euro. Der Rahmen von 150.000 Euro könne durch Sponsorengelder reduziert werden. Die Parlamentarier votierten einstimmig für den Antrag.

wac

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