CDU wirft Bürgermeister Lang mangelnde Zusammenarbeit vor
„Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“, besagt ein Spruch. Dass auch ein Arbeitskreis jedoch nicht unbedingt immer des Rätsels Lösung ist, zeigt eine Auseinandersetzung zwischen der Dietzenbacher CDU-Fraktion und Bürgermeister Dieter Lang (SPD).
Dietzenbach – Denn in der Kreisstadt wurde zwar im Mai 2020 die Arbeitsgemeinschaft Kommunalfinanzen gegründet, sehr zum Ärger der Christdemokraten fanden allerdings zuletzt keine Treffen mehr statt, in denen der Haushalt 2022 besprochen hätte werden können.
Wie berichtet, hatte Bürgermeister Dieter Lang den aktuellen Etat im Dezember vergangenen Jahres vorgestellt, in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses besprachen die Stadtverordneten die Haushaltanträge der Fraktionen, ehe die Stadtverordnetenversammlung nun am kommenden Freitag darüber abstimmt.
CDU Dietzenbach: „Politik der Ignoranz“
„Die letzte Sitzung des Arbeitskreises Kommunalfinanzen fand im August 2021 statt, dort wurde gemeinschaftlich von allen Fraktionen vereinbart, dass es zur Vorbereitung des Haushalts besonders wichtig sei, sich wieder im Oktober oder November 2021 zu treffen“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Salomon. „Mit dem lapidaren Hinweis, dafür innerhalb eines halben Jahres keine Zeit gefunden zu haben, hat der Bürgermeister das Nicht-Stattfinden des Austauschs begründet und auf diese Weise die ausgestreckte Hand der ehrenamtlichen Politik zur Mitarbeit ausgeschlagen“, teilt er gegen das Stadtoberhaupt aus.
Die Dietzenbacher Christdemokraten sprechen von einer „Politik der Ignoranz“ und werfen gar die Frage auf, ob Lang aus „Arroganz“ oder „mangelnder Wertschätzung gegenüber den Stadtverordneten“ keinen Termin für ein Arbeitskreistreffen gefunden habe.
AG Kommunalfinanzen in Dietzenbach in Mai 2020 etabliert
Der Bürgermeister bestätigt auf Anfrage, dass im Herbst 2021 eine Sitzung geplant gewesen sei. „Aufgrund der Termindichte ließ sich allerdings schlicht und ergreifend kein weiterer Termin finden“, erläutert er die Schwierigkeiten. „Im Übrigen lag die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2021, welche man mit besprechen hätte können, auch noch nicht vor. Diese kam, so spät wie noch nie, erst Anfang Dezember.“
Der damalige Bürgermeister Jürgen Rogg hatte im Mai 2020 die AG Kommunalfinanzen etabliert. Ziel sei „der kontinuierliche Austausch über die Möglichkeiten zur weiteren Konsolidierung des städtischen Haushalts“, hieß es damals. Gemeinsam sollten Haushaltsanträge erörtert und formuliert werden, außerdem sei geplant, „auch externen Sachverstand hinzuzuziehen“.
Grundsteuer B in Dietzenbach: CDU-Fraktion kritisiert Erhöhung
Wie schon im Sommer vergangenen Jahres und in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kritisiert die Union die ihrer Meinung nach nicht notwendige Grundsteuererhöhung: „Unter Missachtung von haushalterischen Grundlagen wurde die Erhöhung der Grundsteuer nicht als letztes Mittel, sondern von ihm als erstes Mittel eingesetzt.“ Die CDU-Fraktion appelliere an den Bürgermeister, „den fachlichen Austausch im Arbeitskreis Kommunalfinanzen zu ermöglichen“, so Salomon. „Es gibt schlicht keinen nachvollziehbaren Grund, den Arbeitskreis auszusetzen.“ (Von Niels Britsch)