GroKo oder Schwarz-Grün?

Kommunalwahl: CDU im Kreistag kann sich Koalitionspartner aussuchen

Stimmabgabe zur Kommunalwahl
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Die CDU wird bei der Kommunalwahl stärkste Kraft im neuen Kreistag des Landkreises Offenbach. 

Die CDU wird bei der Kommunalwahl stärkste Kraft im neuen Kreistag des Landkreises Offenbach. Dank enormer Zugewinne sind die Grünen Wahlsieger, dennoch könnte die Große Koalition aus SPD und CDU weiter regieren.

Dietzenbach – Lange Zeit hatte es so ausgesehen, als ob die Große Koalition im Parlament des Kreises Offenbach ihre Mehrheit verliert und abgewählt wird. Doch das Endergebnis zeigt: Mit der denkbar knappesten Mehrheit von 44 Sitzen könnten CDU und SPD im Kreistag gemeinsam weiter regieren. Für den Schwund der komfortablen Koalitionsmehrheit im Kreistag ist vor allem die SPD verantwortlich: Sie verlor im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 mehr als fünf Prozentpunkte und damit fünf Sitze.

Die CDU hingegen hat ihr Ergebnis von 2016 nahezu halten können: Sie bleibt mit 28 Sitzen stärkste Fraktion und könnte auch eine schwarz-grüne Koalition in Betracht ziehen. Diese Option ist gar nicht so abwegig, da die Spitzenkandidaten beider Parteien, Katy Walther (Grüne) und Frank Lortz (CDU), auch Landtagsabgeordnete sind und somit auf Landesebene bereits gute Erfahrungen mit einem solchen Bündnis gesammelt haben.

Wahlgewinner sind die Grünen, die ihr Ergebnis im Vergleich zu 2016 nahezu verdoppelt haben und künftig als zweitstärkste Fraktion mit 19 Abgeordneten im Kreistag vertreten sein werden. Dementsprechend selbstbewusst zeigt sich auch die Spitzenkandidatin: „Unser Ziel ist es, zu regieren“, macht Katy Walther deutlich. „Wir schließen nichts aus“, sagt sie zu möglichen Verhandlungen mit anderen Parteien. Sie macht aber auch deutlich, dass die CDU ihr erster Ansprechpartner sein wird, immerhin gebe es da ja „personelle Überschneidungen“ mit der Landespolitik. Ihr sei vor allem wichtig, grüne Inhalte umzusetzen. „Je mehr Partner beteiligt sind, desto schwieriger sind die Verhandlungen und desto größer sind auch die Zugeständnisse an die anderen Parteien“, benennt sie die Schwierigkeiten einer Mehrparteienkoalition. Dass die Option der CDU, die Große Koalition fortsetzen zu können, die Verhandlungsposition der Grünen schwächt, glaubt Walther nicht: „Ich bin ganz zuversichtlich und wir gehen aus einer starken Position in die Gespräche.“

Bei der CDU schließt man eine schwarz-grüne Koalition nicht aus, gibt sich allerdings zurückhaltend. „Wir haben schon vor der Wahl signalisiert, die Große Koalition fortzusetzen, da wir gute Arbeit geleistet haben und uns auch persönlich gut verstehen“, so Spitzenkandidat Frank Lortz. „Aber wir werden auch mit den Grünen sprechen, das gebietet der Respekt.“ Man werde eine Verhandlungskommission einsetzen, die dann die Sondierungen vornehme. Zunächst einmal werde seine Fraktion sich konstituieren und er werde einen neuen Kreistagsvorsitzenden für den bisherigen Bernd Abeln vorschlagen. Lortz glaubt, dass die CDU noch besser abgeschnitten hätte, wären da nicht die Korruptionsskandale der Union auf Bundesebene gewesen: „Da hat sich der eine oder andere Wähler zu Recht drüber geärgert.“

Werner Müller, der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, zeigte sich über das Abschneiden seiner Partei „enttäuscht“: „Die Ursachen liegen sicherlich zum Teil vor Ort, sind aber auch auf die allgemeine Lage zurückzuführen.“ Er spricht von einem „Hype um die Grünen“. Trotz des Ergebnisses zieht er in Betracht, dass seine Partei weiterhin Verantwortung übernimmt: „Ich gehe davon aus, dass wir gut mit der CDU zusammengearbeitet haben. Wir sind bereit, in konstruktiven Gesprächen über eine Fortsetzung der Koalition zu sprechen.“ Die knappe Mehrheit von nur einer Stimme sei für ihn kein Problem: „Das hat auch eine disziplinierende Wirkung.“

Neben der SPD ist auch die AfD der große Wahlverlierer: Sie stürzt von 14,7 auf 6,9 Prozent ab und büßt sieben Sitze ein. Außerdem ist eine neue Partei im Kreistag zu begrüßen: Die PARTEI ist künftig mit einer Abgeordneten im Kreisparlament vertreten. (Von Niels Britsch)

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