Im Kreistag regiert weiter Schwarz-Rot

CDU und SPD besiegeln Koalition im Kreis Offenbach

Das Papier besiegelt fünf weitere Jahre Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD: Stefan Schmitt, Claudia Jäger, Frank Lortz, Oliver Quilling, Ralf Kunert und Carsten Müller (von links) präsentieren den Koalitionsvertrag.
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Das Papier besiegelt fünf weitere Jahre Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD: Stefan Schmitt, Claudia Jäger, Frank Lortz, Oliver Quilling, Ralf Kunert und Carsten Müller (von links) präsentieren den Koalitionsvertrag.

Seit 2004 regiert im Kreis eine Große Koalition aus CDU und SPD, gestern haben die beiden Parteien wie bereits angekündigt ihr Bündnis für fünf weitere Jahre besiegelt. Allerdings ist es keine Große Koalition mehr, denn die SPD hat bei der Kommunalwahl ordentlich Stimmen eingebüßt und ist im Kreistag nach CDU und Grünen nur noch drittstärkste Kraft.

Dietzenbach – Dennoch stand für beide Parteien fest, das Bündnis fortzusetzen, auch wenn die gemeinsame Mehrheit mit 44 von 87 Sitzen nun denkbar knapp ist. „Wir können auf viele Jahre guter und verlässlicher Zusammenarbeit zurückblicken“, begründet der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Frank Lortz die Fortsetzung der Koalition. Die Gespräche seien „sehr konstruktiv und freundschaftlich“ gewesen: „Koalitionen funktionieren am besten, wenn sich die Verantwortlichen gut verstehen.“ Dementsprechend schnell haben sich beide Partner auch auf die Personalien verständigen können: Die hauptamtlichen Beigeordneten, Claudia Jäger und Carsten Müller, sollen für eine weitere Legislaturperiode wiedergewählt werden, außerdem soll Volker Horn vom bisherigen Kreistagsvorsitzenden Bernd Abeln das Amt übernehmen. Auch mit den Grünen habe man Gespräche geführt und ihnen den Vorsitz für zwei Ausschüsse angeboten, berichtet Lortz.

Die Ökopartei hatte sich schon vor der gestrigen Vertragsunterzeichnung der Koalitionäre mit ihrer Rolle in der Opposition abgefunden, dennoch bedauern die Grünen die Entscheidung. „Wir hatten gute Gespräche in angenehmer Atmosphäre mit der CDU und sind überzeugt, dass wir gemeinsam einiges hätten erreichen können“, so die Doppelspitze der Kreistagsfraktion, Marlies Schefer und Robert Müller. Von der SPD habe es hingegen keine Bereitschaft für Gespräche gegeben. Werner Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, zeigt sich angesichts dieser Aussage „enttäuscht“ von den Grünen: „Mich ärgert, dass behauptet wird, wir hätten Gespräche abgelehnt.“ Ralf Kunert, SPD-Unterbezirksvorsitzender, ergänzt: „Es gab an uns kein offizielles Gesprächsangebot der Grünen.“ Dankbar sei man hingegen der CDU, dass sie trotz der Stimmverluste der SPD Sondierungsgespräche angeboten habe, die dann auf „Augenhöhe“ stattfanden, „was nicht selbstverständlich ist, wenn einer der Partner fünf Sitze verloren hat.“

Schwerpunkte des Koalitionsvertrages seien neben der Bewältigung der Coronakrise die finanzielle Konsolidierung des Kreises, der Ausbau und die Digitalisierung von Schulen sowie die Nachmittagsbetreuung, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Schmitt die Inhalte. „Wichtige Punkte sind für uns auch Wirtschaft und Mobilität.“ Dabei habe man durchaus auch den Umweltschutz berücksichtigt und grüne Standpunkte in das Papier aufgenommen, ergänzt Landrat Oliver Quilling (CDU).

Die Bereitschaft der Christdemokraten, inhaltlich und personell auf die Grünen zuzugehen, ist indes nicht verwunderlich, denn die Koalition ist angesichts der knappen Mehrheit auf ein Entgegenkommen der Opposition angewiesen. „Hinsichtlich des von der CDU in den Gesprächen gewünschten Pairings wird es von den Grünen keinen Freifahrtschein geben, aber Kompromissbereitschaft, wenn Krankheit oder andere schwerwiegende Gründe Abwesenheit von Mitgliedern der Koalition bedingen“, heißt es dazu von den Grünen. „Das gehört für uns zu einem fairen Umgang miteinander, den wir genauso von den anderen demokratischen Fraktionen erwarten.“ (Von Niels Britsch)

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