Segen für Kosten, Sorgen um Anwohnerbeitrag

Justus-von-Liebig-Straße: Warten auf böse Briefe

+
Die Sanierung der Justus-von-Liebig-Straße kostet mehr Zeit und Geld, Bauabschnitt zwei soll später anfangen.

Dietzenbach - Für die Mehrkosten der langwierigen Sanierung der Justus-von-Liebig-Straße empfiehlt der Bauausschuss dem Parlament den Segen. Komplizierter gestalten sich die Rechnungen für die Straßenbeiträge der Anwohner. Von Barbara Scholze

Seit dem vergangenen Sommer bewegt die Sanierung der Justus-von-Liebig-Straße die Gemüter. Missverständliche oder fehlende Umleitungsempfehlungen verursachten anfangs lange Staus, anliegende Geschäfte und Betriebe klagen über flaue Zeiten, weil ein Teil der Kunden wegbleibt. Zumal inzwischen klar ist, dass die Bauarbeiten länger dauern als geplant und, verursacht durch weitere Untergrundarbeiten, 200.000 Euro mehr kosten. Einen entsprechenden Antrag hat der Bauausschuss in seiner jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Annahme empfohlen.

Indes ist der Leidensweg der Anwohner nicht vorbei. Ist doch die Maßnahme die erste, die nach der Straßenbeitragssatzung abgerechnet werden kann. Entsprechend ist in dem Antrag des Magistrats im Zusammenhang mit der überplanmäßigen Ausgabe zu lesen: „Über die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge werden für das Abrechnungsgebiet fünf, Gewerbegebiet Mitte und Süd, für die Justus-von-Liebig-Straße bis zu 53 Prozent der Kosten, bezogen auf die Investitionssumme, wieder in den Haushalt zurückfließen“.

Lesen Sie dazu auch:

Baustelle zerrt an Substanz der Anwohner

Erst nach vielen Jahren war die „Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge“ zustande gekommen. Danach müssen die Bürger gemäß einer Aufteilung des Stadtgebietes in Abrechnungsgebiete bei Straßenarbeiten mit ins Portemonnaie greifen. Jens Hinrichsen (DL/FW-UDS) forderte nun Transparenz im Verfahren: „Es herrscht große Unruhe, die Leute machen sich Sorgen, weil sie nicht wissen, was auf sie zukommt“. Die Bescheide zu erstellen sei gar nicht so einfach, erläuterte dagegen der Fachbereichsleiter Finanzen, Axel Gehrig. „Jeder Anwohner muss eine exakt abgestimmte Mitteilung bekommen, dazu müssen wir ein immenses Datenvolumen aus zwei verschiedenen Datenblöcken zusammenführen.“ Erst kürzlich habe die Verwaltung ein entsprechendes Softwaresystem gefunden. Gehrig betonte: „Es wird aber noch viele Monate dauern, bis die Bescheide kommen, wenn nichts schiefgeht, vielleicht im vierten Quartal des laufenden Jahres“. Der abzurechnende Betrag für die Arbeiten im vergangenen Jahr sei nicht sehr hoch, „das wird niemanden erschüttern“.

Straßenbauarbeiten beeinträchtigen Firmen: Bilder

Zumindest leicht erschüttert zeigte sich allerdings CDU-Mann Stephan Gieseler. Angesichts weiterer, bereits geplanter Sanierungsmaßnahmen, wie etwa an der Waldstraße, sei ein schnelleres Verfahren wünschenswert. „Es wäre nicht schön, wenn Ansprüche aus der Satzung verjähren.“ Nach Fertigstellung des ersten Bauabschnittes ist an der Justus-von-Liebig-Straße zumindest eine Atempause angedacht. „Wir werden den zweiten Abschnitt verschieben bis zum Ende des Jahres oder auf Anfang 2018“, kündigte Bürgermeister Jürgen Rogg an.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare