„Noch Beratungsbedarf“

Dietzenbach: Stadtverordnete diskutieren über die anstehende Wahl zum Ersten Stadtrat

Dietzenbach: Erster Stadtrat Dieter Lang (links) und Bürgermeister Jürgen Rogg.
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Trennen sich ihre politischen Wege bald? Erster Stadtrat Dieter Lang (links) und Bürgermeister Jürgen Rogg.

Noch etwas mehr als ein halbes Jahr, dann endet Ende Mai in Dietzenbach die Amtszeit des Ersten Stadtrates Dieter Lang (SPD), der außerdem als Sozial- und Baudezernent fungiert. Grund genug für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (SVV), sich mit den Kriterien für eine Neuwahl zu beschäftigen.

Dietzenbach – So steht auf der Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Freitag, 11. Dezember, der Punkt „Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses“. Indes hat der Hauptausschuss in der vergangenen Woche keine Details, etwa hinsichtlich der Größe des Gremiums, festgelegt. Es bestehe noch „Beratungsbedarf bei den Fraktionen“, hieß es nach kurzer Diskussion.

Eine neue Idee brachte dabei allerdings Herbert Wagner ein. Das Fraktionsmitglied der WIR-BfD wies auf die anstehende Kommunalwahl im März 2021 hin und sagte: „Wir steigen dabei ja aus der Kommunalpolitik aus.“ Wie berichtet, wird die Wählervereinigung mangels Kandidaten keine Liste mehr aufstellen. Wagner betonte daher, es sei womöglich nicht sinnvoll, dass „ein altes Parlament den neuen Stadtrat wählt.“ Viel eher solle die Wahl in die nächste Parlamentsperiode geschoben werden. „Das führt aber auf jeden Fall zu einer Veränderung der Amtszeit“, gab Stephan Gieseler (CDU) zu bedenken.

Erster Stadtrat in Dietzenbach: Späterer Wahltermin möglich

Wie die Stadtverwaltung nun auf Anfrage mitteilt, ist ein späterer Wahltermin grundsätzlich möglich. So heißt es, der derzeitige Erste Stadtrat könne die Geschäfte solange weiterführen, bis ein Nachfolger das Amt antrete, es sei denn, die SVV beschließe das Gegenteil. Zur Fortführung des Amtes sei der Hauptamtliche sogar verpflichtet, solange es für ihn keine „unbillige Härte“ bedeute.

Darüber hinaus legt die Hessische Gemeindeordnung fest: Eine Neuwahl des Stadtrates findet frühestens sechs Monate vor Ablauf der aktuellen Amtszeit statt und soll spätestens drei Monate zuvor durchgeführt werden. Wobei das Wort „soll“ bedeute, dass auch eine spätere Wahl möglich ist. Ein im aktuellen Fall „frühester Wahltermin“ könnte laut Verwaltung in der SVV am 5. März des kommenden Jahres möglich sein, die Kommunalwahl ist auf den 14. März festgelegt.

Dietzenbach: CDU-Vorsitzender will Erster Stadtrat werden

Wird nun am Freitag ein Wahlvorbereitungsausschuss beschlossen, benennen die Fraktionen ihre Mitglieder, die die Ausschreibung festlegen. Dann können sich Kandidaten bewerben. Seinen Hut in den Ring geworfen hat bisher Christoph Mikuschek, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Christdemokraten. Erster Stadtrat Dieter Lang, vor seiner Amtszeit im Marketing eines Pharmazieunternehmens tätig, hat sich zu einer möglichen erneuten Kandidatur noch nicht geäußert.

Das Bewerbungsverfahren dauere in der Regel drei Wochen, teilt die Verwaltung weiter mit. Anschließend sichten und prüfen die Mitglieder des Vorbereitungsausschusses die eingereichten Unterlagen und führen Gespräche mit den Kandidaten. Zusammen mit einem Bericht gibt der Ausschuss anschließend eine Empfehlung an die Stadtverordneten. Folgen müssen diese dem Vorschlag jedoch nicht.

Was die Wahl eines neuen Ersten Stadtrates betrifft, hat Dietzenbach in den vergangenen Jahren einiges an politischen Scharaden hinter sich. So zauberte im Jahr 2001 die CDU in der letzten Minute einen unerwarteten Kandidaten aus dem Hut, der gegen den SPD-Mann Werner Hoch dann doch unterlag. Im Jahr 2014 versuchten die Linken dieses Spiel, aus dem allerdings Dieter Lang für die SPD als Wahlsieger hervorging. (Von Barbara Scholze)

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