Stadt will Mitarbeiter für das Projekt „Sauberes Dietzenbach“ einstellen
Das Projekt „Sauberes Dietzenbach“ soll die Stadt im Landkreis Offenbach von der Vermüllung befreien. Dafür sollen nun auch Mitarbeiter eingestellt werden.
Dietzenbach - Endlich tut sich was: Nachdem seit Jahren über die Vermüllung der Kreisstadt geschimpft, diskutiert und gestritten wird, eröffnet sich jetzt eine Möglichkeit, mit der Dietzenbach sauberer werden könnte. Auf der Tagesordnung zur Stadtverordnetenversammlung am Freitag, 23. September, steht eine Vorlage des Magistrats für das Projekt „Sauberes Dietzenbach“.
Darin vorgesehen ist eine neue Teilzeitstelle mit 20 Wochenstunden. Die nähere Ausgestaltung der Stelle obliegt dem Bauausschuss. Bereits in der Juli-Sitzung des Ausschusses hatte der Vorsitzende Nils Steinheimer (Grüne) ein überparteiliches Papier ähnlichen Inhaltes eingebracht. Indes intervenierte eine Mitarbeiterin der Verwaltung gegen diese Vorgehensweise. Die Ideensammlung stelle einen Eingriff in die Kompetenz des Magistrates dar und könne im Ausschuss so nicht besprochen werden. Neben Verärgerung erzeugte sie auch Unsicherheit bei den Stadtverordneten, sodass die Angelegenheit erst einmal vom Tisch war.
Landkreis Offenbach: Projekt „Sauberes Dietzenbach“ soll Stadt von Müll befreien
Jetzt also kommt der Vorschlag als Magistratsvorlage daher. Seit Jahren werde in Politik und Stadtverwaltung besprochen, wie Dietzenbach besser sauber zu halten sei, heißt es da. „Es wurden vielfach Überlegungen hierzu angestellt und auch entsprechende Maßnahmen umgesetzt.“ Ein Beispiel sei die Mobile Einsatzgruppe, die regelmäßig im Stadtgebiet unterwegs ist und illegale Aablagerungen beseitigt. Durch die klammen Kassen der Kreisstadt und die Maßnahmen in Zeiten des Schutzschirmes habe keine Möglichkeit für weitere Stellen im Abfallbeseitigungsbereich bestanden. „Die Schaffung einer Stelle für das Projekt Sauberes Dietzenbach wird von den zuständigen Bereichen daher sehr begrüßt.“
Verantwortlich könnte der Zuständige für die Stadt-Reinlichkeit etwa für Konzepte im Sinne eines „sauberen Erscheinungsbildes“ sein. Weiterhin listet die Vorlage Koordinationsarbeiten auf, also Vernetzungen aller betroffenen Einheiten der Stadtverwaltung sowie unter den Vertretern der Bürgerschaft und der Gewerbetreibenden. Überhaupt soll der Stelleninhaber ein wichtiger Ansprechpartner für die Bürger sein, Kampagnen entwickeln, Maßnahmen und Infos erstellen und die Öffentlichkeitsarbeit erledigen. Darüber hinaus stehen eine „konsequente Beobachtung“ und die „Verfolgung und Ahndung von Vergehen“ in der Aufzählung der Aufgaben.
Projekt „Sauberes Dietzenbach“ im Landkreis Offenbach: geklärte Verantwortlichkeiten
Zudem schildert die Vorlage aktuelle Verantwortlichkeiten: Rund um Abfallbeseitigung, Stadtsauberkeit und Straßenreinigung sind in Dietzenbach drei Organisationseinheiten tätig: städtische Betriebe, Stadtwerke-Entsorgungs-Service GmbH (SES), Fachbereich Sicherheit und Ordnung. Demnach sind die städtischen Betriebe grundsätzlich für die „hoheitliche Abfallwirtschaft“ zuständig. Mit der SES sammeln sie Restmüll, Bioabfall, Altpapier und Sperrgut ein.
Beide Unternehmen sorgen für die Entsorgung der Abfälle vom Wertstoffhof. Zuständig ist der Eigenbetrieb auch für die Reinigung städtischer Flächen und die gebührenrelevante Straßenreinigung in den Gewerbegebieten. Auch die Überwachung der Straßenreinigungs- und Abfallsatzung liegt bei den Städtischen Betrieben, eventuelle Strafen beim Fachbereich. Nicht festgelegt sei die Vorgehensweise bei illegalen Ablagerungen auf Privatflächen. (Von Barbara Scholze)