Notizbuch der Woche

Kommentar: Abgesang auf eine Straße

Für den einen bedeutet es so eine Art Weltuntergang, für den anderen einen Glücksmoment pur: Noch nie stand das Projekt „Südumgehung von Buchschlag und Sprendlingen“ so sehr vor dem endgültigen Aus wie seit dem 23. Dezember. Von Klaus Hellweg

Das war - auch wenn es öffentlich erst viel später publik wurde - der Tag, an dem die Straßenbauverwaltung der Stadt mitteilte, sie sehe keine Geschäftsgrundlage mehr für den Bau dieser seit Jahrzehnten heftig umstrittenen Straße. Der Grund ist inzwischen hinlänglich bekannt: Das Stadtparlament hatte der von ihm selbst veranlassten Planung schon vor Monaten nicht zugestimmt - damals sehr überraschenderweise. Und so sieht nun die Quittung des Landes aus. Eine sehr konsequente Quittung übrigens.

Wenig spricht im Augenblick dafür, dass die Stadtverordnetenversammlung ihr Votum noch einmal ändert. Das wäre nur dann der Fall, wenn zwei FDP-Stadtverordnete als Zünglein an der Waage umfallen würden. Trotzdem glauben die Freien Wähler nicht an das Aus der Straße, und auch die CDU will sich einiges einfallen lassen, um die Straße - womöglich über den Weg eines Bürgerbegehrens - zu retten. Erfolg versprechend sieht das alles nicht aus, muss aber wohl sein, um der eigenen Klientel nicht den Eindruck zu vermitteln, man nehme das alles sang- und klanglos hin. Wäre ja auch schlimm, wenn man bedenkt, dass in der Vergangenheit nicht nur ein Kommunalwahlkampf als Abstimmung über die Südumgehung interpretiert wurde.

Jetzt mit einer Debatte der Kategorie „Kleinklein“ anzufangen, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Claus Thonabauer es versucht hat, ist nicht zielführend. Thonabauer wirft Zimmer vor, die Stadtverordneten seien unzureichend über die aktuelle Lage informiert worden. Zimmer seinerseits verweist darauf, dass von ihm noch am selben Abend, als er mit der Straßenbauverwaltung über die „weggebrochene Geschäftsgrundlage“ gesprochen habe, also am 21. Januar, alle Fraktionsvorsitzenden informiert worden seien.

Bürgermeister versteckt sich nicht

Und man versteht den Verwaltungschef, wenn er meint, damit seiner Informationspflicht Genüge getan zu haben. Freilich, Zimmer hätte die Unterlagen auch jedem der 45 Stadtverordneten zukommen lassen können. Dass er sie nur an die Vorsitzenden der Fraktionen geschickt hatte, begründet aber nicht den Vorwurf ausgebliebener Information. Das ist wirklich, siehe oben, Kleinklein.

Und es ist auch nicht erkennbar, dass Zimmer sich - wie Thonabauer meint - hinter dem jetzt für die Südumgehung verantwortlichen Ersten Stadtrat Martin Burlon versteckt. Diese Art der Auseinandersetzung ist nicht das, was in der Sache irgendwie weiterführt.

Apropos Weiterführen: Nach der Bürgerversammlung über den Buchschlager Schneckenbrunnen haben CDU, FDP und FWG Vorschläge gemacht, die in der einen oder anderen Weise den Bestand des Brunnens sichern. Diese Stimmen reichen, um den Brunnen dort zu belassen, wo er steht. Man muss sie nur zu einem gemeinsamen Kompromiss bündeln.

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