Ein Fünkchen Hoffnung

Lettkaut: Grüne geben noch nicht auf

Dreieich - Obwohl die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen eine Bebauung der Lettkaut Schiffbruch erlitten haben, stecken die Grünen den Kopf nicht in den Sand. Der Fraktion sei es – neben der Frage des Umgangs mit den Vereinen – nach wie vor ein zentrales Anliegen, die ökologische und klimatische Funktion des Gebiets im Süden Sprendlingens zu erhalten.

Als „sehr bedauerlich“ wertet die Öko-Fraktion das Prüfungsergebnis des Magistrats zum Bürgerbegehren. „Aus eigner Erfahrung wissen wir, dass die Hürden sehr hoch sind. Umso anerkennenswerter ist es, was die Initiatoren in der Kürze der Zeit zustande gebracht haben“, so Sprecherin Heidi Soboll. Für die Grünen ist unstrittig, dass durch die Fehler bei der Unterschriftensammlung die erforderliche Anzahl von Unterstützern – zehn Prozent der Dreieicher Wahlberechtigten – verfehlt wurde. Sie üben aber deutliche Kritik an der Art der Prüfung. „Kann es sein, dass eine zu viel benannte Vertrauensperson schon ein formeller Fehler ist, der ein Begehren kippt? Oder der Kostendeckungsvorschlag: Damit hätten sich die Initiatoren intensiver befassen müssen, aber kann er mangelhaft sein, wenn durch das Begehren gar keine Kosten entstehen, sondern sogar Kosten für die Kommune vermieden werden? So kann man ein Begehren, das in der Regel von juristischen Laien betrieben wird, auch totprüfen“, meint Sobolls Kollege Roland Kreyscher.

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Durch das Scheitern werde der Bevölkerung eine Mitsprache in der Frage der Lettkaut-Bebauung verwehrt. „SPD, CDU und FWG hätten im September in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Weg für einen Bürgerentscheid freimachen können, haben sich aber einem Plebiszit verweigert“, erinnert der Grünen-Sprecher. Die Hessische Gemeindeordnung sieht nach seiner Auffassung vor, dass das Stadtparlament dem Begehren folgen kann, soll heißen: den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans aufheben. Dann wäre ein Bürgerentscheid obsolet. Kreyscher: „Die gesammelten zirka 4 500 Unterschriften, ob formell korrekt oder nicht, entfalten eine hohe politische Bindungswirkung, der sich die Stadtverordneten schwerlich entziehen können.“

An der Lettkaut: In Bildern durch die Streitzone

Die Grünen sehen weiter Chancen für den vollständigen Erhalt der Kleingärten. Es gebe Standort-Alternativen für die Internationale Schule, sagt Kreyscher. So sei Hans Strothoff vom Kreis das Areal des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Asklepios Klinik angeboten worden. Verwunderlich aus Sicht der Grünen: „Was im September noch so dringlich dargestellt wurde, ist noch immer nicht konkretisiert. Die Schule hat ihren Flächenbedarf unseres Wissens bis heute nicht dargelegt.“ Sie erinnern zudem an das Versprechen von Schulgründer Strothoff, für einen Neubau werde kein Kleingärtner vertrieben.

Die Grünen kündigen parlamentarische Initiativen an. „Wir wollen auch erreichen, dass – entgegen der Absicht des Magistrats – im Februar keine Kündigungen ausgesprochen werden.“ (fm)

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