Zum Glück was auf der hohen Kante

Dank Rücklagen: Stadt Dreieich kann finanzielle Einbußen halbwegs verkraften

Geldscheine
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Aufgrund der Corona-Krise klafft im Etat der Stadt Dreieich ein Loch von 1,9 Millionen Euro. (Symbolbild)

Trotz Corona und dem damit verbundenen finanziellen Aderlass: Die Dreieicher müssen 2021 nicht mit Steuererhöhungen rechnen. Zwar rauscht der Haushalt in die Miesen, aber nach Einschätzung von Bürgermeister Martin Burlon ist eine Anhebung der Grundsteuer (noch) nicht notwendig. Gestern stellte der Kämmerer seinen Etatentwurf vor.

Dreieich – Für 2020 war eigentlich ein Plus von 730 000 Euro eingeplant gewesen. Die Pandemie macht daraus ein Defizit von 1,9 Millionen Euro. Ohne die Finanzspritze des Landes über 8,9 Millionen Euro als Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle – nach derzeitigem Stand fließen 12,6 Millionen weniger als kalkuliert – wäre das Loch ungleich größer.

Auch für 2021 geht Burlon von einem massiven Einbruch der Gewerbesteuer aus. Angesetzt hat er im Entwurf 26,5 Millionen (2020: 31,5). Der Rathauschef rechnet mit einem Etatminus von 3,5 Millionen Euro. Die Liquidität sinkt von rund elf auf etwa acht Millionen Euro. Zur Finanzierung von Projekten ist eine Kreditaufnahme von 6,2 Millionen Euro vorgesehen. In die Tilgung sollen 2,6 Millionen gesteckt werden, macht unter dem Strich eine Neuverschuldung um 3,6 auf dann 49,7 Millionen Euro.

Die Summe klingt erst einmal gewaltig, relativiert sich aber mit Blick in die Vergangenheit und im Vergleich mit anderen Kommunen in Hessen. In Spitzenzeiten 2010 stand Dreieich mit 108 Millionen Euro in der Kreide. Dank Schuldenbremse und Kommunalem Schutzschirm erholte sich die Stadt. Die Pro-Kopf-Verschuldung ging auf 1 095 Euro zurück, der Durchschnitt im Land liegt bei über 1 800. Zudem ist es durch diszipliniertes Haushalten und zwischenzeitlich hohe Gewerbesteuereinnahmen gelungen, Geld auf die hohe Kante zu legen. Aktuell sind 13 Millionen Euro auf dem Konto. Ein Teil des Guthabens dient dazu, den „Schwund“ durch die Pandemie auszugleichen.

„Wir können nun von unserer soliden Arbeit der letzten Jahre profitieren“, sagt Burlon. Jetzt zeige sich, wie wertvoll die Rücklagen seien. „Wir wollen als Kommune nicht auf die Bremse treten und verfolgen eine klare Strategie: Wir sparen nicht in die Krise hinein und entziehen Unternehmen durch Einsparungen wichtige Aufträge, sondern schreiben unsere Planungen fort. Bürger und Unternehmen werden in der Krise nicht mit Steuererhöhungen belastet und wir können dennoch einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorlegen. Das ist nicht nur wichtig für die Entwicklung unserer Stadt, sondern auch für die lokale und regionale Wirtschaft, die wir mit unseren Ausschreibungen weiter stützen können.“

Einen großen Teil der Investitionen von insgesamt 6,7 Millionen Euro verschlingt auch 2021 der Ausbau der Kinderbetreuung. Gleiches trifft auf den barrierefreien Umbau von Haltestellen zu.

Kann sich die Stadt nach Lage der Dinge nächstes und übernächstes Jahr noch eben so „durchmogeln“, ist die Rücklage nach aktueller Prognose 2023 aufgebraucht. In seiner Haushaltsrede wies Burlon gestern Abend im Parlament eindrücklich auf die drohende Gefahr hin. Nach den momentan vorliegenden Zahlen sei eine Konsolidierungslücke von 6,9 Millionen Euro zu erwarten. Diese müsse in den Planungen berücksichtigt werden und es müssten Konzepte entwickelt werden, um die Genehmigungsfähigkeit der Haushalte weiterhin zu gewährleisten, mahnte der Bürgermeister. (Von Frank Mahn)

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