Notizbuch der Woche

Kommentar: Dann eben eine Überführung

Eigentlich hatte ja niemand mehr über den Bau der Südumgehung von Buchschlag und Sprendlingen reden wollen - zumindest nicht in den nächsten Jahren. Wenn da nicht Hessens Verkehrsminister Dieter Posch mit seinem ominösen Brief an den Magistrat gewesen wäre... Von Klaus Hellweg

Die Geschichte ist bekannt und hat in den vergangenen zwei Wochen für ausreichend Aufregung und Verwunderung in der Stadt gesorgt. Aber gehen wir - Brief hin oder her - einmal davon aus, dass die Straße tatsächlich nicht gebaut wird: Was passiert dann mit dem Buchschlager Bahnübergang? Bedeutet der Verzicht auf die Umgehungsstraße, dass ihm eine Ewigkeitsgarantie zuerkannt werden muss? Wohl kaum.

Eine Begründung für die Notwendigkeit der Buchschlager Südumgehung ist immer das Eisenbahnkreuzungsrecht gewesen und die darin festgeschriebene „zwingend erforderliche Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs“. So ist es unter anderem auch festgehalten in dem Informationsblatt aus dem Jahr 2006, in dem der Magistrat die Planung erläutert hatte - als Grundlage für eine sich kurz darauf anschließende Bürgerversammlung.

Nun ist das alles schon vier bis fünf Jahre her; am Eisenbahnkreuzungsrecht hat sich in dieser Zeit aber nichts Grundsätzliches geändert. Das sagt in seinem Paragrafen 3 immer noch, dass höhengleiche Kreuzungen zwischen Eisenbahn und Straße „soweit es die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs ..... erfordert“ zu beseitigen oder „durch Baumaßnahmen, die den Verkehr an der Kreuzung vermindern oder durch den Bau von Überführungen ...“ zu ändern sind.

Man kann es auch anders sagen: So wie der Buchschlager Bahnübergang sich darstellt, kann er nicht ewig bleiben. Es ist schon längst die Regel, dass ein höhengleicher Bahnübergang wie der Buchschlager geschlossen und durch eine neue Überführung ersetzt wird.

Und nun?

Sollte die Südumgehung - ganz gegen die Interessenlage des hessischen Verkehrsministers - nicht gebaut werden, muss über kurz oder lang eine Alternativplanung her. Wobei anzumerken ist, dass Dreieich dabei finanziell kaum gefordert sein dürfte: Die Kosten sind in aller Regel zwischen dem Baulastträger des Schienenweges (das ist die Bahn AG), dem Träger der Baulast der kreuzenden Straße (das ist das Land Hessen) und dem Bund zu dritteln. Zumindest ist eine solche Lösung für das ohnehin finanziell extrem gebeutelte Dreieich günstiger, als wenn sich die Stadt mit fünf Millionen Euro am Bau der Südumgehung beteiligen müsste. Denn da kann man ja ernsthaft keinem Kritiker widersprechen: Der Buchschlager Bürgersaal ist verschwunden, weil er nicht mehr finanzierbar war. Der Dreieichenhainer Burghof wurde verkauft, weil die Sanierung nicht zu stemmen war. Ebenfalls vor dem Verkauf steht die Alte Schule in Dreieichenhain. Die Umsetzung des aktuellen Projekts „Schuldenbremse“ wird ans Eingemachte gehen. Und erst am Montag hat der Magistrat erneut eine Haushaltssperre beschlossen, weil es finanziell hinten und vorne klemmt. Und dann fünf Millionen städtischer Mittel zusätzlich zu den 45 Millionen des Landes für eine Straße, die dermaßen umstritten ist wie die Südumgehung?

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