Dreieich

Grüne: Stadt muss Personalkosten reduzieren

Die Grünen-Fraktion in Dreieich regt Kurzarbeit in Kitas an. Der Bürgermeister aber sieht Voraussetzungen nicht gegeben.

Dreieich – Es sei selbstverständlich, dass Eltern nicht für eine Leistung zahlen sollen, die sie nicht bekommen. Deshalb ist es für Roland Kreyscher, Fraktionschef der Grünen, unstrittig, keine Gebühren einzuziehen, so lange die Kindertagesstätten geschlossen sind. 

Der CDU-Antrag, der – wie berichtet – den Verzicht auf sämtliche Betreuungsentgelte während der gesamten Schließungszeit der Kitas in der Corona-Pandemie auf eine gesicherte Grundlage stellen möchte, sei deshalb eine Formalität. Viel wichtiger ist für Kreyscher ein anderer Aspekt.

„Durch den Verzicht auf die Einnahme der Elternbeiträge gehen der Stadt ersatzlos Einnahmen im sechsstelligen Bereich verloren“, betont Kreyscher. Deshalb muss nach Meinung der Grünen versucht werden, die Personalkosten zu reduzieren. Eine Möglichkeit könne auch da – wie in vielen anderen Bereichen – das bewährte Instrument der Kurzarbeit sein. Die Gehälter der Mitarbeiter könnten aufgestockt werden, die Stadt aber auf der Ausgabenseite entlastet werden.

Eine mögliche Kurzarbeit sei schon Thema der regelmäßigen Telefonkonferenzen von Bürgermeister Martin Burlon mit den Fraktionsvorsitzenden gewesen, so Kreyscher. Burlon wollte demnach den entsprechenden Tarifvertrag zur Kurzarbeit für die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes abwarten. Dieser liegt seit Mitte April vor und schließt nach Angaben der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) den Sozial- und Erziehungsdienst aus.

Kreyscher kann das nicht nachvollziehen, da die Mitarbeiter in den Kitas, wo es nur eine Notbetreuung gibt, momentan wenig zu tun hätten. Zudem würde das Gehalt ja aufgestockt. Er verweist auf Kommunen, in denen Kurzarbeit in diesem Bereich Thema sei.

„Wir haben die Kosten im Blick und prüfen Möglichkeiten“, versichert Bürgermeister Martin Burlon gestern auf Anfrage. Für die Kernverwaltung und die Kitas sieht er die Voraussetzungen für Kurzarbeit nicht gegeben. Bei den Kitas hätten die Erzieher nach kreativen Möglichkeiten gesucht, den Kontakt zu ihren Schützlingen auch auf anderen Wegen aufrecht zu halten. Burlon bedauert, dass die tarifrechtlichen Bestimmungen nicht eindeutig seien. Während die kommunalen Arbeitgeber behaupten, dass Kurzarbeit unter bestimmten Voraussetzungen möglich sei, werde dies von den Gewerkschaften verneint. „Dabei haben doch beide Seiten bei den Verhandlungen an einem Tisch gesessen“, so der Bürgermeister. Von der Arbeitsagentur gebe es aber keine Signale, Kurzarbeit in der Kernverwaltung zu genehmigen.

Anders sehe es bei Eigenbetrieben der Stadt aus. Dort sei Kurzarbeit möglich. Diese gibt es bereits für die Bäderbetriebe in Regie der Stadt-Holding. Auch bei den Bürgerhäusern sei das nicht ausgeschlossen. Das hängt laut Burlon von den Beschlüssen der Landesregierung ab, wie es mit kulturellen Veranstaltungen weitergehen soll.

Von Holger Klemm

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