Etat dreimal in Folge ausgeglichen

Hattrick gelingt: Dreieich kann den Schutzschirm verlassen

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Dreieich ist im Soll: Die Stadt kann den Schutzschirm verlassen.

Aufatmen bei Bürgermeister Martin Burlon: Der geprüfte Jahresabschluss für 2017 liegt vor – mit einem Plus von 1,7 Millionen Euro. Die Stadt kann zum dritten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen und im Sommer die Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm beantragen.

Dreieich – Burlon (parteilos) räumt ein, „dass wir bis zuletzt gebangt haben“. Am Wochenende hatte ein Zeitungsbericht leichte Irritationen im Rathaus ausgelöst. Im Zusammenhang mit der Schutzschirmbilanz 2018 des hessischen Finanzministeriums war Dreieich als „Sorgenkind“ bezeichnet worden.

Das, erfuhren die Dreieicher bei einem Anruf in Wiesbaden, sei so nicht gesagt worden. Richtig ist allerdings, dass die Stadt den Etat 2018 nur durch einen Griff in die Rücklage ausgleichen kann. „Das ist aber völlig irrelevant für die Entlassung aus dem Schutzschirm“, sagt Matthias Portis, Fachbereichsleiter Finanzen und Controlling. Nach Lage der Dinge kann sie schon 2019 und damit deutlich früher als ursprünglich angepeilt erfolgen.

Mit 41,7 Millionen Euro hatte das Land der Stadt Anfang 2013 unter die Arme gegriffen. Sie konnte damit ihre Kassenkredite ablösen und hat seither keine mehr gebraucht. Im Gegenzug stand die Verpflichtung, drei ausgeglichene Haushalte hintereinander vorzulegen. Der erste gelang schon 2015, auch weil die Gewerbesteuereinnahmen durch die Decke gingen. In besagtem Jahr flossen fast 54 Millionen Euro auf das Konto der Stadt. Aber 2017 hing am seidenen Faden, auch weil die Gewerbesteuer damals schon auf dem absteigenden Ast war. Wäre der Jahresabschluss in die Hose gegangen, hätte der Stadt im schlimmsten Fall die Rückzahlung der Schutzschirmmittel gedroht. Auch wenn Portis ein solcher Fall nicht bekannt ist.

In den Boomjahren 2015 und 2016 kassierte die Stadt insgesamt fast 100 Millionen Euro an Gewerbesteuer und hatte 36 Millionen auf der hohen Kante. Die Zeiten sind vorbei, für 2018 rechnen Burlon und Portis mit 28 Millionen Gewerbesteuer. Demgegenüber steigen die Kosten für die Kinderbetreuung in immer neue Höhen. Das sorgt für eine beträchtliche Schieflage. Um das Loch im 2018er Etat zu stopfen, muss die Stadt ans Ersparte gehen. Das Konto schmilzt bis Ende 2019 voraussichtlich von 15,8 Millionen (Stand Dezember 2018) auf 4,4 Millionen ab.

„Uns machen wieder strukturelle Probleme zu schaffen, mit denen wir zwar bundesweit nicht alleine sind, die wir aber wahrscheinlich alleine werden lösen müssen“, meint Martin Burlon. Auch 2019 wird der Haushalt wohl ein „Zuschussgeschäft“. Ob es vor diesem Hintergrund eine Erhöhung der Grundsteuer geben wird, ist offen. Die hatte noch Burlons Vorgänger Dieter Zimmer (SPD) ins Gespräch gebracht. Sie könnte 2020 und 2021 in zwei Schritten von aktuell 500 auf 650 Prozentpunkte steigen – falls es dafür in der Politik eine Mehrheit gibt.

VON FRANK MAHN

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