Gebühren für Kinder

Kita-Satzung findet große Mehrheit

Dreieich - Allein auf weiter Flur standen die Grünen bei der Sitzung der Stadtverordneten am Dienstagabend in Sachen Kostenbeitragssatzung für die Kitas. Alle anderen Fraktionen stimmten zu, auch wenn es kurzfristig noch eine Änderung gegeben hat. Von Holger Klemm

Die Satzung verbindet die Gebührenbefreiung für sechs Stunden vormittags in den Kindergärten mit Erhöhungen im U3- und Hortbereich, um die Tariferhöhungen von zehn Prozent aufzufangen.

Die Grünen hatten schon zu Beginn versucht, die Satzung von der Tagesordnung zu nehmen. Fraktionschef Roland Kreyscher kritisierte, dass es noch Informationsbedarf unter anderem zu den Änderungen gebe und zwei unterschiedliche Dinge miteinander vermischt würden. Besser sei es, zwei getrennte Satzungen zur Gebührenbefreiung und zur Beitragserhöhung vorzulegen.

Die übrigen Fraktionen sahen das anders. Hartmut Honka (CDU) verwies auf die zweistündige und arbeitsintensive Sondersitzung zum Thema. Es sei zwar ärgerlich, dass es Änderungen gegeben habe, wichtig sei aber die Gebührenfreiheit für die Eltern ab August. Holger Dechert (SPD) betonte, dass die Veränderungen nicht so gravierend gewesen seien, um die Vorlage nicht verabschieden zu können. Marco Lang (FWG) sah zwar auch Kritikpunkte, seine Fraktion habe sich aber ein Bild gemacht, um abstimmen zu können. Eine Trennung der Satzung sei nicht sinnvoll, da die beiden Teile zusammengehören. Auch Alexander Kowalski (FDP) sprach sich dafür aus, die Gebührenfreiheit jetzt aufs Gleis zu setzen.

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

In der eigentlichen Diskussion dankte Bürgermeister Dieter Zimmer, dass es keine Verschiebung gegeben hat. Nur so könne die Gebührenbefreiung der Eltern zum 1. August kommen. Er musste aber die Stadtverordneten über eine weitere Änderung informieren. Der Stadtelternbeirat, mit dem man ständig im Gespräch sei, hatte in einem Schreiben vom Dienstag noch einmal seine Bedenken gegen die Satzung formuliert. Laut Zimmer habe die Verwaltung fast alle Punkte ausräumen können. In einer Sache habe man aber dem Beirat Recht geben müssen. Das betreffe die Gebühren für die Nachmittagsbetreuung von 13 bis 17 Uhr. Da die Kitas freitags bereits um 16 Uhr schließen, müsse der Beitrag um eine Stunde reduziert werden. Statt 94 sind nun 89,30 Euro zu zahlen.

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