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Dreieicher Sperrvermerk für Radschnellverbindung

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Von: Holger Klemm

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Die Grafik zeigt die fünf Varianten, die nun im Gespräch sind für das Dreieicher Teilstück der Radschnellverbindung. Die Stadtverordneten bevorzugen die auf der Grafik nicht enthaltene Sommerroute.
Die Grafik zeigt die fünf Varianten, die im Gespräch sind für das Dreieicher Teilstück der Radschnellverbindung. Die Stadtverordneten bevorzugen die auf der Grafik nicht enthaltene Sommerroute.   © regionalpark rheinmain südwest gmbh

Die Stadtverordneten setzen in Sachen Radschnellverbindung in Dreieich weiter auf die Sommerroute entlang der Bahnstrecke. Bis zu einer zeitnahen Ausarbeitung und Bewertung dieser Variante soll es einen Sperrvermerk für sämtliche Dreieicher Mittel dazu geben. Dafür hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am Dienstagabend in der Philipp-Köppen-Halle einstimmig ausgesprochen.

Dreieich - Gleich zu Beginn geht Erster Stadtrat Markus Heller auf die Irritationen durch den Bericht in der vergangenen Woche ein. Demnach habe Manfred Ockel, Geschäftsführer der zuständigen Regionalpark Südwest GmbH, gesagt, den Beschluss der Stadtverordneten zur Sommerroute nicht vorliegen zu haben. Heller betonnte, dass Ockel sehr wohl über diese Route Bescheid weiß, sie auch prüfe und seine Skepsis zum Ausdruck gebracht habe. Schon bei der Videokonferenz zu den möglichen Dreieicher Routen im Sommer hätten Bürger für die Strecke plädiert. Dass der Beschluss Ockel nicht vorgelegen habe, sei der Verwaltung durchgerutscht, räumt der Erste Stadtrat ein. Das ändere aber nichts an der Prüfung.

Die Koalition aus CDU, SPD und FWG hat für die Etatberatungen den Antrag zum Sperrvermerk eingebracht und auf den Beschluss vom September zur Sommerroute verwiesen. Damit soll die Haltung bekräftigt werden. Der Sperrvermerk könne durch die Stadtverordneten aufgehoben werden, wenn die Planungen und Bewertungen dazu vorliegen. Die FDP zieht einen ähnlichen Antrag zurück und schließt sich der Koalition an – ebenso die Grünen.

Kritik kommt dagegen von BfD-Chefin Natascha Bingenheimer, die in den Ausschüssen kein Stimmrecht hat. „Das ist der völlig falsche Schritt, um das Projekt voranzubringen. Der Antrag richtet sich zudem an den falschen Adressaten“, schreiben sie und Fraktionskollege Tino Schuman. Die Planungsgesellschaft habe keinen Einfluss auf die gesetzgeberischen Entscheidungen und damit auch keinen Einfluss darauf, ob ein Bannwald für eine Radroute nun angetastet werden darf oder nicht. Die Prüfung erfolge bereits, und zwar unabhängig davon, wie die Behörden in Sachen Bannwald entscheiden.

Der Beschluss vermittle unterschwellig den Eindruck, dass bei einer Nichtrealisierbarkeit der Sommerroute die Umsetzung des Streckenabschnittes durch Dreieich insgesamt nicht gewollt sein könnte. Das Fazit der BfD lautet: Während die anliegenden Kommunen bereits Abschnitte des Schnellweges eingeweiht haben und fleißig weiter planen und umsetzen, komme Dreieich nicht in die Gänge. „Wir müssen Obacht geben, dass wir am Ende nicht als Verlierer herausgehen – und zwar mit einem ‚Dreieicher Loch’“, kritisieren Bingenheimer und Schumann.

Gelassener sieht der Erste Stadtrat den Sperrvermerk, da dadurch momentan keine Verzögerungen eintreten, wie er gestern auf Anfrage betont. Erst müsse überhaupt die Entscheidung zur Route durch Dreieich fallen. Dabei dürfe aber die Förderfähigkeit nicht aus dem Blick geraten. Doch Heller gibt sich zuversichtlich: „Am Ende werden wir eine gute Lösung gefunden haben.“

Abgelehnt wurde der Antrag der BfD, die als „Sprendlinger Beule“ bezeichnete Variante des Radschnellweges als Fahrradstraße zu planen, da sie von vielen genutzt werde. Allerdings soll sich der Runde Tisch Radverkehr mit dem Thema beschäftigen.

Von Holger Klemm

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