Frist zum Abräumen

Dreieich: Die Kleingärtner in Götzenhain geben nicht auf

Daumen nach unten für die Kündigung aus dem Dreieicher Rathaus: Die Pächter der städtischen Parzellen in Götzenhain wollen ihre grünen Oasen keinesfalls ohne Widerspruch aufgeben.
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Dreieichs Bürgermeister Martin Burlon gibt zu: Die Kommunikation mit den Kleingärtnern in Götzenhain hätte besser laufen können.

Die Pächter der städtischen Parzellen in Götzenhain geben ihre Kleingärten keinesfalls ohne Widerspruch auf. Jetzt teilte der Magistrat den Pächtern eine Entscheidung mit.

  • Der Magistrat verlängert die Frist für die Kleingärtner zum Abräumen der Parzellen.
  • Die Grundstücke sollen bis September 2021 geräumt sein.
  • Die Pächter der städtischen Parzellen wollen sich mit dieser Lösung nicht zufrieden geben.

Dreieich – Gegenüber der Redaktion räumt Bürgermeister Martin Burlon ein, „der Einstieg in die Kommunikation mit den Pächtern hätte besser laufen können“. Allerdings löst auch die zweite Wurfsendung bei den Betroffenen, die ihre Schollen teils seit etlichen Jahrzehnten beackern, nach den Worten von Ina Kiefer keine Freude aus. Den Pächtern der städtischen Parzellen sei ein Aufschub zu wenig, sagt sie stellvertretend für die Gruppe. „Wir wollen unsere Gärten behalten. Sie stören niemanden und sind in die Landschaft integriert“, sagt Kiefer, die am Dienstagabend gemeinsam mit anderen Pächtern die Sitzung der Stadtverordneten im Bürgerhaus verfolgt.

Der Magristrat verlängert die Frist für die Parzellen in Götzenhain

Die CDU hat einen Dringlichkeitsantrag zur Sache formuliert. Ziel: die bestehenden Kleingärten so lange zu erhalten, bis eine ortsnahe Lösung gefunden ist. Die CDU verweist auf eine planerisch gesicherte Kleingartenanlage in der Nähe und setzt auf deren Erweiterung. „Bis zu einer möglichen erfolgreichen Lösung an neuer Stelle“ hofft die Fraktion, dass es dem Magistrat gelingt, bei den Behörden eine Bestandsgarantie zu erreichen.

Aber: Mit Zustimmung der Christdemokraten wird der Antrag in den Fachausschuss überwiesen. Es sei keine unmittelbare Gefahr im Verzug, mithin keine Dringlichkeit gegeben, versichert Burlon. Der Rathauschef verweist auf Gespräche, die derzeit mit der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) beim Kreis Offenbach geführt würden. Denn: Laut Burlon betreibt die Behörde in Götzenhain Abräumverfahren gegen Gärten, die auf privaten Grundstücken bewirtschaftet werden. Deren Zahl beziffert der Bürgermeister auf elf, einige davon im Umfeld der städtischen Parzellen. Damit habe die Stadt nichts zu tun. Sie müsse auf Geheiß der UNB aber dort tätig werden, wo sie Eigentümerin der jeweiligen Grundstücksflächen sei, so Burlon.

Den Kleingärtnern in Götzenhain soll eine einheitliche Frist gewährt werden

Woher die Zahl elf in diesem Zusammenhang stammt, kann sich Ursula Luh nicht erklären. „Wir haben sechs Eigentümer angeschrieben, deren Grundstücke nördlich der K  173 liegen“, erklärt die Pressesprecherin des Kreises. Parallel sei man mit der Stadt im Gespräch, „mit dem Ziel, die Fristen für die Abräumverträge zu synchronisieren“ – also zwischen den Eigentümern und den Pächtern der städtischen Schollen. Zu einem Zeitfenster will sich Luh nicht äußern. Bei anderen Fällen im Kreisgebiet wurden aber auch schon mal bis zu drei Jahren gewährt.

Martin Burlon hält eine Gleichbehandlung für dringend geboten. Er ist zuversichtlich, dass Stadt und Kreis auf einen Nenner kommen. „Damit würde voraussichtlich allen jetzt von Kündigungen oder Abräumung betroffenen Gartennutzern im Bereich Götzenhain eine einheitliche Frist gewährt werden können, die zu einem deutlich späteren Datum endet, als die den Pächtern bisher mitgeteilten vertragsgemäßen Kündigungsfristen für die städtischen Grundstücke.“ Womöglich könne in dieser Zeit sogar Ersatz geschaffen werden. (Von Frank Mahn)

Wartezeit für eine städtische Parzelle beträgt bis zu fünf Jahre

Kleingärten sind auch in Dreieich ein gefragtes Gut. Antragsteller für die Pacht eines städtischen Kleingartens warten bis zu fünf Jahre auf eine Parzelle. So steht’s in der Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der Grünen. Aktuell stehen laut Stadtregierung nur wenige, meist unerschlossene Ersatzflächen innerhalb bestehender Kleingarten-Bebauungspläne zur Verfügung. Das sei insbesondere Im Seegewann in Sprendlingen der Fall. Um sie zu nutzen, wären die Herstellung von Wegen und die Anpassung bestehender Grundstücksverhältnisse an die festgesetzte Erschließungsstruktur erforderlich. Darauf habe man bislang aus Kostengründen verzichtet. Weitere Ersatzflächen könnten nur nach entsprechender Grundstücksakquise und durch die nachfolgende Aufstellung entsprechender Bebauungspläne geschaffen werden, so der Magistrat. Die Stadt verfüge derzeit über keine eigenen zusammenhängenden Flächen, die durch Aufstellung eines B-Plans und unter Erbringung entsprechender Erschließungsleistungen in ein Kleingartenareal umgewandelt werden könnten. Was viele vielleicht nicht wissen: Gartennutzung im Sinne von Kleingärten (mit Zaun, Hütte, Wegebefestigungen etc.) sind im Außenbereich grundsätzlich unzulässig. (fm)

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