Wer hält den Kopf hin ?

Dreieich - Notizbuch der Woche

ormulieren wir es einmal vorsichtig: In der Debatte über die Kostensteigerungen beim Umbau der Kreuzung Frankfurter Straße/Rathenaustraße in Neu-Isenburg, die seit Wochen die Gemüter erhitzt, hat sich bisher niemand so recht mit Ruhm bekleckert. Natürlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Frage nach dem Wie und dem Warum eine zufrieden stellende Antwort verdient - darauf hat die Stadtverordnetenversammlung, darauf haben die Bürgerinnen und Bürger, deren Steuergelder ausgegeben werden, einen Anspruch. Das gilt umso mehr, als es sich nicht um die erste Kostenüberschreitung bei einem Bauprojekt handelt, mit der die Öffentlichkeit holterdiepolter konfrontiert wurde.

ie Art und Weise, wie in Dreieich „Aufklärung“ betrieben wurde und wird, ist allerdings nicht das, was man sich vorstellt. Zwei Ausschüsse haben sich mit der Angelegenheit befasst und am 17. Februar steht die unerquickliche Causa abschließend auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Das allerdings, was den Namen Aufklärung verdient, ist bisher nicht dabei herum gekommen - eher ein verworrenes Knäuel an Vorwürfen, Erklärungsversuchen, Rechtfertigungen, Zurechtweisungen und Distanzierungen. So recht zu verstehen war das bisher alles nicht.

elbstverständlich hat die Stadtverordnetenversammlung ein unumstößliches Recht darauf, über Kostensteigerungen - zumal in einem Umfang von 50 Prozent - so schnell wie möglich informiert zu werden, um daraus nötigenfalls Schlüsse zu ziehen. Die Forderung nach Aufklärung, der Versuch von Stadtverordneten, das Knäuel (angeblicher) Fehler und Versäumnisse zu entwirren, ist demzufolge höchst legitim.

Dennoch: So wie das in Dreieich praktiziert wird, so geht das nicht.

a sitzt die Leiterin des Fachbereichs Planung und Bau im Haupt- und Finanzausschuss, also die Fachfrau, die das Projekt im Dezernat III bearbeitet hat, weil das ihr Beruf ist. Man darf getrost davon ausgehen, dass sie das so gut und gewissenhaft getan hat, wie es eben nur möglich war. Bei der zeitweise nicht gerade zimperlich geführten Diskussion kann sie es nicht lassen (wer, um Himmels Willen, hat ihr nur ein Mikrofon vor die Nase gestellt?), immer wieder engagiert Position zu beziehen, manchmal (zu) aggressiv ihre Arbeit zu verteidigen, sich gegen Vorwürfe aus den Reihen des Ausschusses zu wehren. Um es salopp zu sagen: Sie kriegt ganz schön was ab, ballert zurück und verlässt nach einiger Zeit weinend den Sitzungssaal.

och einmal: So geht das nicht! Für das, was im Rathaus, in diesem Fall im Baudezernat, möglicherweise schief gelaufen ist, hat nicht eine einzelne Mitarbeiterin dem Finanzausschuss gegenüber den Buckel hinzuhalten. Das ist ausschließlich Aufgabe und Angelegenheit der Dezernentin, sprich der Ersten Stadträtin, oder des Bürgermeisters. Die haben noch außen hin zu verantworten, was in ihren Dezernaten passiert oder nicht passiert - sie und nur sie und nicht eine Sachbearbeiterin - auch wenn die sich noch so berufen fühlt.

Insofern hätte die Erste Stadträtin Andrea Mühl es zu der scharf geführten Auseinandersetzung zwischen Sachbearbeiterin und Stadtverordneten nie kommen lassen dürfen. Als Vorgesetzte und qua Amt als politisch Verantwortliche hätte die Stadträtin eingreifen, der Sachbearbeiterin das Wort entziehen und selbst die Erklärungen darüber abgeben müssen, was in ihrem Dezernat schief gegangen ist (oder auch nicht).

Wenn es Bauamts-intern Versäumnisse und Fehler aufzuarbeiten gibt, kann man nötigenfalls der Sachbearbeiterin die Ohren lang ziehen, aber eben nur intern. Nach außen hin, den Stadtverordneten gegenüber, steht die Dezernentin in der Pflicht. Doch dazu konnte sie sich nur sehr bedingt aufraffen. Bürgermeister Dieter Zimmer, der das Drama miterlebte, übrigens auch nicht.

Versagt hat aber auch die Sachbearbeiterin, weil sie sich eines so aggressiven Tones bediente, der nur schlecht in die Diskussion passte und alles andere als förderlich gewesen ist. So jedenfalls löst man keine Probleme, so kommen keine vernünftigen Gespräche zustande. Nach der Sitzung gab es dann auch allenthalben lange Gesichter. Aber da war es zu spät.

och das war nicht die einzige Merkwürdigkeit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Der Ausschuss wollte sich laut Tagesordnung auch mit der nicht unstrittigen Frage der Umbenennung der kleinen Straße „Im Gefierth“ in „Hans-Strothoff-Straße“ befassen. Abgesehen davon, dass man sich recht bald darauf verständigte, noch keinen Beschluss zu fassen, überraschte die Aussage des Ausschussvorsitzenden Hartmut Honka: „Wir behandeln das dann nichtöffentlich“.

Nein, nein, da gibt es überhaupt nichts unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Warum auch? Eine Straßenumbenennung ist von großem öffentlichen Interesse, berührt die dort Lebenden oder Arbeitenden ganz direkt. Da möchte man schon wissen, welche Fraktionen welche Positionen vertreten - auch wenn wieder emotionale oder gar unschöne Debatten zu befürchten sind.

hemen können nicht nach Gutsherrenart und nach freiem Belieben in den nichtöffentlichen Teil einer Sitzung verschoben werden - nach dem Motto „Was die Bürger erfahren sollen, bestimmen wir“. Die Gemeindeordnung macht da ganz klare Vorgaben. Allein der Wunsch „Wir hätten's lieber nichtöffentlich“ ist nicht ausreichend und widerspricht dem, was die Gemeindeordnung vorschreibt. Und die gilt bekanntermaßen auch für Dreieich. Allerdings versicherte Bürgermeister Dieter Zimmer später, das Thema „Straßenumbenennung“ werde mit Sicherheit auf dem öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung stehen. Genau so muss es sein.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare