Millionenloch wird immer größer

Haushalt 2021: Steuerschätzung prognostiziert weiteren Einbruch in Dreieich

Verschiedene Geldscheine.
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Ein Minus 400 000 Euro droht dem Haushalt der Stadt Dreieich 2020. (Symbolbild)

Nach aktuellem Stand wird der städtische Haushalt 2020 mit einem Minus von 400 000 Euro abschließen. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen käme Dreieich dann noch mit einem blauen Auge davon, auch dank der Kompensation durch das Land.

Dreieich –Allerdings wird das Defizit 2021 deutlich höher ausfallen als bis dato kalkuliert. Das geht aus der ersten Korrekturmeldung zum Etat hervor, die Bürgermeister und Kämmerer Martin Burlon jetzt vorgelegt hat.

„Gerade in diesen unsicheren Zeiten ist es wichtig, dass die Stadtverordneten über die neuesten Entwicklungen informiert sind und diese in den Haushaltsberatungen berücksichtigen können“, so Burlon. Mit der ersten Korrekturmeldung verschlechtert sich das geplante Jahresergebnis für 2021 um 1,2 auf minus 4,7 Millionen Euro. Hauptgrund: Die September-Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums für die Jahre 2021 bis 2024 bleibt deutlich hinter den Prognosen vom Mai zurück.

„Die Verschlechterungen sind auf die konjunkturelle Eintrübung, aber auch auf die steuerlichen Entlastungen zurückzuführen. Ein Einnahmerückgang durch diese Entlastungen ist zumindest von der Bundesregierung auch beabsichtigt, um die Liquidität von Bürgern und Unternehmen zu stärken“, erläutert Burlon. Die gute Nachricht, wenn man so will. Die Stadt hat noch genügend Reserven, um auch dieses größere Loch im Haushalt zu stopfen.

Weitere bereits im September im Zuge der Haushaltseinbringung angekündigte Änderungen hat der Rathauschef eingearbeitet. „Wir haben beispielsweise für eine Zulage für Tagespflegepersonen 20 000 Euro in den Haushalt des nächsten Jahres aufgenommen, um diese Betreuungsform für Kinder unter drei Jahren in Dreieich zu stützen und auszubauen.“

Ungewiss ist, welche Auswirkungen der kommunale Finanzausgleich künftig für die Städte und Gemeinden haben wird. Hier seien die Verhandlungsgespräche der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land noch zu keinem abschließenden Ergebnis gekommen, wie der Bürgermeister berichtet. „Auch wenn die finanziellen Prognosen für die nächsten Jahre nicht rosig ausfallen, sollten wir dennoch die großen, übergreifenden Zukunftsthemen wie Klimawandel, Verkehrswende oder Digitalisierung nicht aus den Augen verlieren.“

Eine größere organisatorische, laut Burlon „ergebnisneutrale“ Maßnahme ist die Übertragung des Gebäudemanagements und der Hochbauleistungen für sogenannte Funktionsgebäude der Stadt an ihre Tochter DreieichBau AöR. Ziel ist es, die immobilienwirtschaftliche Kompetenz an einer Stelle bündeln. Die DreieichBau ist damit ab 1. Januar nicht nur wie bisher für alle städtischen Wohngebäude sowie Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte zuständig, sondern auch für Bau und Gebäudemanagement zum Beispiel der städtischen Kindertagesstätten, Verwaltungs- und Feuerwehrgebäude. (fm)

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