Kommentar: Kreativität ist gefragt

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Holger Klemm

Es ist schon merkwürdig in Dreieich. Da werden die Komunalpolitiker im Internet und auf Bürgerversammlungen heftig kritisiert, für die enorme Verschuldung der Stadt verantwortlich zu sein, das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster zu werfen und nichts dagegen zu tun. Von Holger Klemm

Kommt es dann zu Vorschlägen, sind diese auch wieder nicht recht. So geschehen beim SPD-Antrag zur Verlegung des Parkplatzes am Parkschwimmbad. Während die Fraktion prüfen will, ob durch die Gewinnung von Bauland zusätzliche Einnahmen möglich sind, werden in Kommentaren gleich schwere Geschütze aufgefahren. Natascha Bingenheimer, Stadtverordnete der Linken, sieht darin erste Vorbereitungen, um den Bestand der Bäder in Dreieich anzutasten, im Internet gibt es Vorwürfe, städtisches Gelände verscherbeln zu wollen. Dabei sollten die Kritiker die Kirche im Dorf lassen. Sicherlich wird ein Stück der Liegewiese verschwinden. Doch wenn durch den Verkaufserlös des Grundstücks und der zusätzlichen Verlegung des Tennisclubs die finanziellen Möglichkeiten geschaffen werden, das Freibad - und vielleicht auch das Hallenbad - langfristig zu sichern, wäre dies sicherlich zu verschmerzen.

Man darf eins nicht vergessen: Im Kienbaum-Gutachten zur Schuldenbremse wurde unter anderem die Schließung der Bäder (und übrigens auch die Streichung des öffentlichen Nahverkehrs) vorgeschlagen, um die gewünschte Einsparsumme von fünf Millionen Euro erreichen. Wer diese Einrichtungen erhalten will und trotzdem das Einsparziel nicht aus den Augen verlieren möchte, muss andere Vorschläge und Ideen in die Diskussion einbringen. Nichts anderes hat die SPD gemacht. Man sollte - sofern der Antrag eine Mehrheit findet - erst einmal die Prüfung abwarten und nicht gleich mit Verschwörungstheorien aufwarten.

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Es ist nicht sonderlich hilfreich, ständig auf die Misswirtschaft der vergangenen Jahre zu verweisen. Natürlich leidet die Stadt unter einer Reihe von Fehlentscheidungen und überdimensionierten Projekten. Dafür hat es schon die Quittung bei Wahlen gegeben. Viel wichtiger ist es, Mittel und Wege aus dem finanziellen Dilemma zu finden. Und da ist Kreativität gefragt. Denn noch eines darf man in der ganzen Diskussion nicht vergessen. Die Stadt hat zwar über Jahre schlecht gewirtschaftet, für die Misere sind aber auch andere Faktoren verantwortlich.

Von Bund und Land wurden und werden den Kommunen zusätzliche Aufgaben aufs Auge gedrückt, die für diese nur schwer zu schultern sind. Die Rede ist von der Kinderbetreuung, Sozialausgaben sowie die weiter steigenden Abgaben an den Kreis und nun auch an das Land. Ohne eine Entlastung von dieser Seite werden die Kommunen nicht auf die Beine kommen. Ob da der avisierte Rettungsschirm des Landes Rettung bringt, ist mehr als fraglich. Denn damit sind - soweit bekannt - herbe Auflagen verbunden, die die Kommunen wohl kaum erfüllen können, wenn sie ihren Einwohnern überhaupt noch etwas bieten wollen.

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