CDU wieder Nummer eins

Korrektur nach Panne: Schwarz schleicht sich zurück

+

Dreieich - Es war wohl zu schön, um wahr zu sein. Zwei Tage durfte sich die SPD – erstmals seit Gründung der Stadt Dreieich 1977 – als stärkste Fraktion fühlen. Von Frank Mahn

Doch wie unsere Zeitung gestern bereits exklusiv berichtete, entsprach das Ergebnis nicht den Tatsachen und musste korrigiert werden – zur Freude der CDU. „Rot schleicht an Schwarz vorbei“ hatten wir in der Dienstagausgabe getitelt. Zu diesem Zeitpunkt hatte die SPD 165.248 Stimmen auf sich vereint, 28 mehr als die CDU. Nach Feststellung des vorläufigen Endergebnisses wurden im Rathaus die elektronisch erfassten Daten mit den Niederschriften abgeglichen, ein übliches Prozedere. Dabei gibt es nach den Worten von Gemeindewahlleiter Thomas Müller immer mal Kleinigkeiten, die berichtigt werden müssen, die aber in der Regel nicht ins Gewicht fallen. Doch die Unstimmigkeiten diesmal wirkten sich auf die Mehrheitsverhältnisse aus, weil die beiden großen Parteien in der Wählergunst so nahe beieinander liegen. Nachdem die Panne – zwei Stimmzettel waren doppelt erfasst worden – am Mittwochnachmittag ausgebügelt worden war, hatte die SPD nur noch 165.158 Stimmen, während die CDU auf 165.219 kommt.

„Ein vorläufiges Ergebnis ist leider noch mit solchen Eventualitäten behaftet. Das jetzige vorläufige Endergebnis ist vorgeprüft und wird von mir auch so dem Gemeindewahlausschuss am Montag zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt“, sagt Thomas Müller. Unterm Strich haben die Christdemokraten jetzt also 61 Stimmen mehr und bleiben stärkste politische Kraft. Das ist schön fürs Prestige, aber sonst ändert sich nichts. CDU und SPD bringen es auf je 28,9 Prozent, jede Partei hat 13 Mandate im 45-köpfigen Stadtparlament. Gänzlich unbedeutend ist der Status als Fraktion mit den meisten Wählerstimmen dennoch nicht. In vielen Kommunen ist es guter parlamentarischer Brauch, dass sie den Posten des Stadtverordnetenvorstehers für sich reklamieren kann. In Dreieich hält man sich nicht immer an dieses ungeschriebene Gesetz. Die amtierende Parlamentschefin Renate Borgwald (SPD) war 2011 gewählt worden, obwohl die CDU damals mehr als 3 400 Stimmen Vorsprung gehabt hatte. Auf Anfrage sagte Borgwald gestern, sie sei bereit, wieder zu kandidieren, „weil ich das schönste Ehrenamt in der Stadt habe und mir die Arbeit sehr viel Freude macht“. Vor fünf Jahren reichten allein die Stimmen von Rot und Grün (24), um Günter Vogt von der CDU in Schach zu halten. Diese Mehrheit ist seit Sonntagabend perdu. SPD und Grüne kommen zusammen nur noch auf 20 Sitze (13 und sieben), für eine Wahl Borgwalds bräuchte es also Verbündete. Die gab es auch 2011 schon, denn Borgwald wurde von 27 Stadtverordneten gewählt.

Von 1 bis 6! Noten für die Bundestagsabgeordneten aus der Region

Mit Blick auf das korrigierte Wahlergebnis sprach CDU-Chef Hartmut Honka von einer „schönen Nachricht“. Man werde die Situation nun in aller Ruhe bewerten und Gespräche mit den anderen Fraktionen suchen. Honka hofft auf ein anderes Miteinander als 2011. „Damals hieß es: Hauptsache gegen die CDU.“

Kommentare