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Gebühren einmal rauf, einmal runter

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Von: Frank Mahn

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Dreieich - Gesetzliche Vorgaben erfordern hohe Investitionen in die Buchschlager Kläranlage. Der Magistrat hat den Stadtverordneten deshalb eine Neufassung der Entwässerungssatzung vorgelegt, die im Januar in Kraft treten soll.

Sie sieht beim Niederschlagswasser eine Senkung der Gebühren vor, beim Schmutzwasser hingegen eine Erhöhung.

Alle drei Jahre müssen die Abwassergebühren von Gesetzes wegen neu kalkuliert werden. Das hat die Stadt nun für den Zeitraum 2018 bis 2020 getan. „Daraus haben sich erstmals seit 2012 wieder Änderungen für die verschiedenen Gebührenarten ergeben“, sagt Erster Stadtrat Martin Burlon. Die Niederschlagswassergebühren – sie werden für Regenwasser fällig, das über bebaute oder versiegelte Flächen in die Kanalisation fließt – sinken nach der Vorlage von derzeit 73 auf 64 Cent oder 12,33 Prozent pro Quadratmeter. Die Schmutzwassergebühr (berechnet sich nach dem Frischwasserverbrauch) hingegen erhöht sich um zwölf Cent oder 6,7 Prozent auf 1,90 Euro pro Kubikmeter. Auch die Gebühren für die Leerung der Klärgruben, im Stadtgebiet gibt es noch zirka 90 davon, wird leicht teurer.

Hintergrund der Anhebung seien vor allem die notwendigen, im Vergleich zum letzten Kalkulationszeitraum deutlich höheren Investitionen in die städtische Kläranlage, erläutert Burlon. Zur Einhaltung von neuen Richtlinien, die sich aus EU-Recht ableiten, muss die Kommune große finanzielle Anstrengungen unternehmen. Vor allem geht es darum, den Phosphatgehalt im Wasser zu reduzieren, das nach der Reinigung von der Kläranlage in den Hengstbach läuft. In Buchschlag wird das Abwasser aus allen Dreieicher Stadtteilen gereinigt, die Offenthaler Außenstelle ist nur noch ein Pumpwerk. Hatte die Stadt für den Zeitraum 2015 bis 2017 etwa 1,75 Millionen Euro an Investitionen in die Kläranlage vorgesehen, sind für die Jahre 2018 bis 2020 zirka 5,66 Millionen Euro veranschlagt. Die Aufwendungen für den Bereich des Kanals und der Kanalbauwerke bleiben nach Angaben des Ersten Stadtrats im Gegensatz dazu in den kommenden Jahren relativ konstant.

Der Magistrat hat eine Musterberechnung anstellen lassen und geht davon aus, dass es in der Regel unter dem Strich nur zu einer geringen Mehrbelastung der Bürger kommt. Legt man für einen Haushalt einen Frischwasserverbrauch von 200 Kubikmetern jährlich zugrunde und unterstellt dazu eine versiegelte Grundstücksfläche von 200 Quadratmetern, würden sich die jährlichen Gesamtkosten für die Entwässerung lediglich um sechs Euro erhöhen.

Burlon betont jedoch, dass sich die individuelle Belastung ganz konkret aus dem persönlichen Frischwasserverbrauch und dem Versiegelungsgrad des genutzten Grundstücks ergebe. Deshalb könne keine pauschale Aussage getroffen werden. Manch einer werde womöglich sogar weniger zahlen. Und er widerspricht der oft geäußerten Vermutung, mit höheren Gebühren würden Löcher im Haushalt gestopft. Die Einnahmen dürften nur zweckgebunden verwendet werden, so der Erste Stadtrat.

Im direkten Vergleich der insgesamt 13 Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach nimmt Dreieich einen Mittelfeldplatz ein. Bei der Schmutzwassergebühr liegt die Stadt auf Rang fünf, bei der Niederschlagswassergebühr auf Rang sieben. (fm)

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