Herausforderungen lösbar

Bürgermeister Zimmer: Verärgerung über Lettkaut-Artikel

Dreieich - Es gibt keinen Grund zur Beunruhigung, alles geht seinen vorgesehenen Gang. So die Botschaft des Bürgermeisters. Dieter Zimmer nahm gestern Stellung zur Berichterstattung über die Lettkaut, die im Rathaus für Wirbel sorgte. Dass der Presse das Protokoll eines Scoping-Termins zugespielt wurde, ärgert den Rathauschef maßlos. Von Frank Mahn 

„Wenn wir einen Bebauungsplan für Kleingärten aufstellen wollten, hätten wir dort die gleichen Probleme“, sagt Zimmer. Darum geht es bekanntlich nicht, sondern vielmehr um die planerische Weichenstellung für die Ansiedlung einer deutsch-chinesischen Fußballakademie und den Neubau der Internationalen Schule. Der gestern unter der Überschrift „Luftschlösser in der Lettkaut?“ veröffentliche Artikel suggeriert nach Auffassung des Dreieicher Bürgermeisters, dass es im Vorfeld der Aufstellung eines Bebauungsplans für einen Sport-, Bildungs- und Freizeitcampus außergewöhnliche Schwierigkeiten gebe. Davon könne keine Rede sein. „Das ist ein ganz normales Verfahren.“ Die von Behördenvertretern geäußerten Bedenken „haben uns nicht überrascht“, sagt Zimmer und ergänzt: „Die Herausforderungen sind nach aktuellem Sachstand lösbar.“

Den Rathauschef wurmt massiv, dass die behördeninterne Niederschrift an die Presse lanciert wurde und beklagt einen Vertrauensbruch. Grundsätzlich pflegten die Teilnehmer solcher Gesprächsrunden einen vertrauensvollen Umgang mit den Inhalten. „Wie bei jedem Planungsvorhaben im Außenbereich sind selbstverständlich auch hier entsprechende schwierige Fragen zu klären. Ein Scoping-Termin dient dazu, diese Fragen zunächst zu benennen und auf fachlicher Ebene offen zu erörtern“, führt Zimmer aus. Daraus ergäben sich Aufgaben für die Verwaltung. Nämlich die, die „Hinweise“ zu analysieren, zu bewerten und abzuarbeiten. In der Berichterstattung werde der Eindruck erweckt, die Behörden lehnten das Vorhaben ab. Leider seien dabei auch Aussagen – wohl aufgrund fehlenden Hintergrundwissens – unrichtig oder unvollständig wiedergegeben worden, bedauert der Verwaltungschef – ohne diese zu benennen.

An der Lettkaut: In Bildern durch die Streitzone

Auch Martin Krauskopf ist bemüht, die zitierten Äußerungen der Behördenvertreter in ein anderes Licht zu rücken. „Das sind Äußerungen, wie sie in jedem Bebauungsplanverfahren zu erwarten sind.“ Es seien Problemstellungen identifiziert worden, um sie zu lösen, erklärt der Leiter des städtischen Fachbereichs Planung und Bau. Man sei noch am Anfang des Planungsprozesses. Die Aufarbeitung der „Hinweise“ erfolge vor allem auf Grundlage von Fachgutachten, die zu den einzelnen Bereichen erstellt würden. Die lägen aktuell ja noch gar nicht vor, sagt Krauskopf.

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Zimmer ist zwar richtig sauer, misst dem Geschehenen aber nach eigenen Worten für den weiteren Planungsprozess keine besondere Bedeutung bei. „Die im Scoping-Termin erörterten Themen werden ja im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan umfassend benannt und eingehend behandelt. Dabei werden alle Anregungen und Hinweise, die vorgetragen und protokolliert wurden, untersucht, bearbeitet, abgewogen und gewürdigt.“ In diesem Verfahren finde nicht nur die vom Baugesetzbuch vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit statt, sondern ein darüber hinaus gehender Dialog mit den Bürgern, wie ihn die Stadt seit Jahren bei Planungs- und Bauvorhaben pflege. Im Fall Lettkaut werde die Öffentlichkeit lediglich etwas früher als vorgesehen für die in diesem Projekt zu behandelnden Themen sensibilisiert, so Zimmer.

Rubriklistenbild: © Sauda

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