Grüne gehen leer aus

CDU, SPD und FWG verhandeln über Koalition in Dreieich

In der ersten Stadtverordnetenversammlung wurden kürzlich Bettina Schmitt (CDU, rechts) zur Stadtverordnetenvorsteherin sowie Ursula Heil (Grüne, zweite von links) und Dr. Ursula Eisenhauer (SPD) zu ihren Stellvertreterinnen   gewählt. Bürgermeister Martin Burlon gratulierte. Nun deutet sich auch an eine Koalition an.
+
In der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im April wurden Bettina Schmitt (CDU, rechts) zur Stadtverordnetenvorsteherin sowie Ursula Heil (Grüne, zweite von links) und Dr. Ursula Eisenhauer (SPD) zu ihren Stellvertreterinnen gewählt. Bürgermeister Martin Burlon gratulierte. Nun deutet sich auch an eine Koalition an.

In den nächsten fünf Jahren wird in Dreieich mit großer Wahrscheinlichkeit eine Koalition aus CDU, SPD und FWG in der Stadtverordnetenversammlung das Sagen haben. In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben sie gestern die Aufnahme von Verhandlungen angekündigt.

Dreieich - Damit sind die Grünen, die bei der Kommunalwahl Mitte März der große Gewinner waren, nun plötzlich der große Verlierer. Sie hatten mit einer Ampel geliebäugelt, also einem Bündnis mit SPD und FDP. Doch es kommt anders. CDU, SPD und FWG wollen nach entsprechenden Beschlüssen ihrer Gremien in Verhandlungen zur Bildung einer Koalition einsteigen. In den nächsten Wochen sollen sich nun mehrere Arbeitsgruppen treffen, um einen Entwurf für einen Vertrag auszuarbeiten. Im Parlament haben die drei Fraktionen zusammen 26 von 45 Mandaten, das ist eine halbwegs komfortable Mehrheit. Die Christdemokraten haben 13 Sitze, die Sozialdemokraten neun und die Freien Wähler vier.

Nach ausführlichen Gesprächen mit CDU, Grünen, FWG und FDP hätten sich Fraktion und Vorstand einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FWG ausgesprochen, so die beiden Vorsitzenden Holger Dechert und Maik Zimmer. Hauptgrund: „Wir sind der Meinung, dass wir in dieser Konstellation die größten Fortschritte bei unserem wichtigsten Wahlversprechen, der Schaffung von weiterem bezahlbaren Wohnraum durch die DreieichBau AöR erreichen können.“

Der Partei- und Fraktionschef der CDU, Hartmut Honka, hatte schon kurz nach der Wahl keinen Zweifel daran gelassen, dass er sich ein Bündnis wünscht. Nach vielen Jahren ohne feste Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung sei man überzeugt, dass eine klare politische Mehrheit der Stadt gut tue und Verlässlichkeit schaffe – gerade auch in schwierigen Fragen. „Im Angesicht der Coronapandemie und ihren zu erwartenden Auswirkungen auch auf unsere Stadt sind wir der Meinung, dass eine klare Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung die Stadt zusammen mit dem hauptamtlichen Magistrat am besten führen und die notwendigen Entscheidungen treffen kann“, so Honka. Die CDU habe deshalb mit allen Fraktionen mit Ausnahme der BfD Sondierungsgespräche geführt. Unter dem Strich sähen Vorstand und Fraktion die größten Übereinstimmungen für eine Zusammenarbeit mit SPD und FWG. „Auch wenn es nun sicher noch einiger Stunden an Verhandlungen bedarf, so sind wir uns sicher, dass der gemeinsame Wille zur sachlichen und verlässlichen Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt auch zu einem guten Ergebnis führen wird.“

Dritter im Bunde sind die Freien Wähler. Bereits im Vorfeld der Kommunalwahl hatte sich die FWG für eine mögliche Koalitionsbildung ausgesprochen, um bei zentralen Themen der Stadt schneller entscheiden zu können. „Die ersten Sondierungen haben gezeigt, dass es zahlreiche deckungsgleiche Ansichten zu wichtigen und dringend anstehenden Grundsatzentscheidungen für die Stadt Dreieich gibt, insbesondere in den Bereichen Stadtentwicklung, Kinderbetreuung und Gewerbe-/Wirtschaftsförderung“, so Fraktionsvorsitzender Marco Lang. FWG-Vorstand und Stadtverordneter Peter Dommermuth ergänzt: „Wir freuen uns auf eine konstruktive und ergebnisorientierte Zusammenarbeit im Sinne der Dreieicher Bürger.“  fm

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare