Eine Koalition wird es in Dreieich nicht geben

Wechselnde Partnerschaften im Rathaus

Dreieich - Koalitionen haben in der Dreieicher Kommunalpolitik ausgedient. In der vergangenen Legislaturperiode standen SPD und Grüne zwar bei den meisten kniffligen Entscheidungen zusammen, aber von einem wirklichen Bündnis konnte keine Rede sein – auch wenn es die CDU gerne mal so darstellte. Von Frank Mahn 

Auch für die nächsten fünf Jahre deutet nichts darauf hin, dass feste Allianzen geschmiedet werden. Rot-Grün kann allein allerdings keine Beschlüsse mehr durchsetzen. Diese Mehrheit ist perdu, weil die Öko-Partei vier Sitze eingebüßt hat. Generell sind drei Fraktionen notwendig, um eine Entscheidung zu treffen – mit einer Ausnahme: Wenn sich CDU und SPD einig sind, sind sie mit 26 von insgesamt 45 Stimmen auf keine andere Fraktion angewiesen. Dass dies häufig vorkommen wird, darf bezweifelt werden. Mit dem Prinzip der wechselnden Mehrheiten ist die Stadt nicht schlecht gefahren – und darauf läuft es auch in der neuen Legislaturperiode hinaus.

Als Gewinner der Kommunalwahl von Anfang März dürfen sich FDP, AfD und Linke fühlen. Während CDU, SPD und FWG bei der Zahl ihrer Mandate stagnierten, legten die anderen zu. Die Liberalen haben jetzt einen Sitz mehr, genauso die Linke. Der örtliche Ableger der Alternative für Deutschland holte aus dem Stand heraus drei Mandate.

In der konstituierenden Sitzung des Parlaments vor eineinhalb Wochen wurde mit Bettina Schmitt (CDU) eine neue Stadtverordnetenvorsteherin gewählt. Sie ist Nachfolgerin von Renate Borgwald (SPD). Auch die beiden Stellvertreterinnen sind neu im Amt: Dr. Ursula Eisenhauer (SPD) und Ursula Heil (Grüne). Weil von den Kommunalwahllisten der Parteien einige Kandidaten in den Magistrat wechselten, rückten andere ins Parlament nach. Wer dem Magistrat und wer dem Stadtparlament angehört, zeigt die Bilderübersicht. Die nächste Sitzung ist am Dienstag, 24. Mai, um 19.30 Uhr im Rathaus.

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