CDU und SPD pokern um den Posten der Stadtverordnetenvorsteherin

Wieder eine Kampfabstimmung?

+
Symbolbild

Dreieich - Am nächsten Mittwoch um 19.30 Uhr kommt die neue Stadtverordnetenversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung im Bürgerhaus zusammen. Wer in der neuen Legislaturperiode das Parlament leiten wird, ist offenbar noch nicht geklärt. Von Frank Mahn 

Um den prestigeträchtigen Posten wird hinter den Kulissen gepokert. Den Anspruch darauf hat nach parlamentarischem Brauch die stärkste Fraktion. Nun haben CDU und SPD bei der Kommunalwahl am 6. März jeweils 13 Mandate geholt, aber die Christdemokraten sind im Vorteil. Sie haben 61 Wählerstimmen mehr bekommen, nachdem zunächst die SPD wie der hauchdünne Sieger ausgesehen hatte. Allerdings musste dieses Ergebnis nach einer Panne beim Auszählen korrigiert werden, sodass den Sozialdemokraten einmal mehr nur der zweite Platz blieb. Der CDU steht also das Vorschlagsrecht zu. „Ich hoffe, dass wir das vernünftiger über die Bühne bringen als vor fünf Jahren“, sagt deren alter und neuer Fraktionsvorsitzender Hartmut Honka. 2011 hatte die CDU sogar 3 400 Stimmen mehr als die SPD, es nutzte ihr aber nichts. Rot und Grün machten gemeinsame Sache und setzten Renate Borgwald (SPD) als Stadtverordnetenvorsteherin durch. CDU-Mann Günter Vogt hatte das Nachsehen. Honka und nicht wenige seiner Parteikollegen treibt das immer noch um.

Renate Borgwald hatte kurz nach der Kommunalwahl erklärt, zu einer zweiten Amtszeit bereit zu sein. „Die stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht, davon gibt es zwei.“ Nach Rückzug hört sich diese Aussage von Rainer Jakobi, Teil der SPD-Doppelspitze, nicht an. Also wieder eine Kampfabstimmung? Es sei „wahrscheinlich“, dass die CDU einen Kandidaten aufstellen werde, sagt Honka. Auf Nachfrage lässt der Fraktionschef durchblicken, es handele sich um eine Frau. Einen Namen will Honka nicht nennen. Man müsse zunächst auch noch die Frage klären, wie es im Magistrat weitergehe. Die Rigorosität, mit der die SPD einen Magistratssitz für die AfD ablehnt, bereitet Honka ein „ungutes Gefühl“. Es könne kontraproduktiv sein, „wenn man mit Gewalt versucht, sie aus allem rauszuhalten“.

Galerie: Wie viele Frauen mischen in der Lokalpolitik mit?

Der Personal-Poker geht diese Woche weiter. Man werde weitere Gespräche mit SPD, Grünen und FDP führen, so der CDU-Chef. „Die Konstellation ist diesmal nicht ganz einfach, deshalb ist die Abstimmung ein bisschen intensiver“, sagt SPD-Sprecher Michael Möck. Seine Fraktion wolle die Angelegenheit mit den anderen Fraktionen „einvernehmlich klären“. Auch das klingt nicht so, als wolle die SPD auf eine Kandidatur Borgwalds verzichten. Was auch immer die Beteiligten hinter verschlossenen Türen ausbaldowern: Dreieich wird weiterhin eine Erste Bürgerin haben. Sollten sich Rot und Schwarz im Vorfeld nicht einig werden, bräuchte jeder von ihnen zwei Verbündete, um seinen Wahlvorschlag durchzubringen. Man darf folglich getrost davon ausgehen, dass Grüne und FDP derzeit heftig umgarnt werden.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare