Bürgerversammlung in Egelsbach: Finanzen, Freibad und Verkehr im Fokus
Bei der Bürgerversammlung informiert der Egelsbacher Rathauschef Tobias Wilbrand zu aktuellen Themen und beantwortet Fragen.
Egelsbach – Der Kameramann zählt herunter. „Noch zehn Sekunden...“ Und dann heißt es: Action! Bürgermeister Tobias Wilbrand muss nicht nur zu den rund 50 Egelsbacherinnen und Egelsbachern sprechen, die sich im Bürgerhaus eingefunden haben, sondern auch zu jenen, die zu Hause vor dem Youtube-Livestream sitzen. Denn erstmals findet die von Jörg Strobel, Vorsitzender der Gemeindevertretung, moderierte Bürgerversammlung hybrid statt.
Aufgrund der Pandemie war die Veranstaltung 2020 gänzlich ausgefallen, 2021 gab es sie nur als Livestream. Und nun also auf dem Bildschirm und in Präsenz. Das Interesse ist dieses Mal groß, schließlich stehen drei Themen auf der Tagesordnung, die die Egelsbacher bewegen: Finanzen, Freibad und Verkehr. Zeitweise schalten während der 90-minütigen Versammlung mehr als 70 Personen ein.
Wilbrand beginnt mit einer kurzen Zusammenfassung der Haushaltslage. „Die letzten Jahre ging es kontinuierlich bergauf. Wir haben uns ein Polster erarbeitet, mit dem wir die notwendigen Sanierungsschritte jetzt angehen wollten“, so der Rathauschef. Durch die veränderten Rahmenbedingungen – die Kostensteigerungen in der Baubranche, neue Baustellen wie das Bürgerhaus oder Flüchtlingsunterkünfte und vor allem die massiv gestiegenen Zinsen – sei das ambitionierte Investitionsprogramm aber schwer einzuhalten. Bei der Haushaltspräsentation im Oktober hatte Wilbrand erst berichtet, dass die Zinsen auf Kredite binnen eines Jahres von 0,7 auf drei Prozent gestiegen seien. „Inzwischen kriegen wir keinen Kredit mehr unter 3,75 Prozent!“
Die Gemeindevertretung müsse nun entscheiden, was sie priorisieren will, so der Bürgermeister: „Ich bin gespannt“. Schon jetzt zeichne sich aber ab, dass nicht alle Projekte sofort umgesetzt werden können. Um den Gemeindevertretern die Entscheidung zu erleichtern, haben sie vom Fachdienst Finanzen ein Excel-Tool an die Hand bekommen. Hiermit können sie simulieren, wie sich Einsparungen, Steuererhöhungen oder veränderte Zinssätze auf den Gemeinde-Etat auswirken würden.
Einer der Online-Kommentatoren möchte wissen, ob eine Grundsteuererhöhung die einzige Möglichkeit für die Gemeinde sei, um Einnahmen für die geplanten Investitionen zu generieren. Wilbrand stimmt im Großen und Ganzen zu. Zwar könne man auch die Gewerbesteuer erhöhen, dies berge aber die Gefahr, dass finanzstarke Unternehmen aus Egelsbach wegziehen. „Da besteht das Risiko, dass man am Ende weniger Einnahmen hat als vorher.“ Und selbst durch eine deutliche Steigerung der Kitagebühren könne man nur Einnahmen im fünfstelligen Bereich generieren, bei den Friedhofsgebühren, einer Pferde- oder Spielautomatensteuer wäre es noch weniger – im Vergleich zu den geplanten Investitionen von 30 Millionen Euro nur Peanuts.
Einer der Anwesenden fragt, was unter der im Investitionsprogramm vorgesehenen „grundhaften Sanierung“ dreier Straße für rund sieben Millionen Euro zu verstehen sei: „Gibt es da mehrere Varianten von einfach bis Luxus?“ Es gehe nicht darum, „goldenes Pflaster“ zu verlegen, erwidert Wilbrand. „Es soll aber auch das Bett unter der Asphaltschicht erneuert werden, um die Straßen längerfristig in einen guten Zustand zu versetzen statt sie nur zu flicken.“
Der Bürgermeister fährt mit der Freibadsanierung fort. Er kann berichten, dass die Planung mittlerweile ausgeschrieben ist, Anfang Dezember soll über die Vergabe entschieden werden. Im zweiten Quartal 2023 soll dann der Beschluss über die Sanierungsvariante fallen. 2024 könnte die Sanierung der 50 Jahre alten Freizeiteinrichtung beginnen. Da es überraschenderweise keinerlei Fragen zum Freibad gibt, bleibt dieser Themenabschnitt ein kurzer.
Weiter geht’s mit dem Verkehrskonzept. „Wir wollen eine gleichberechtigte Berücksichtigung von Fuß- und Radverkehr“, betont Wilbrand, dies sei auch ein zentraler Punkt im Leitbild. Weitere Ziele des Projektes mit der Hochschule Darmstadt: Hauptstraßen identifizieren, die gegenseitige Rücksichtnahme erhöhen und ein sicherer Übergang der K 168 an den Büchenhöfen. Wilbrand ruft dazu auf, sich an den nächsten beiden Workshops zum Konzept zu beteiligen: Am 19. Dezember können Kinder und Jugendliche ihre Meinung abgeben, am 25. Januar sind alle Egelsbacher eingeladen. Im Frühjahr will die Gemeinde dann erste Pilotprojekte umsetzen, bis zum Sommer soll das Verkehrskonzept fertig sein.
Einer der Zuhörer hat gleich eine Anmerkung: Im Brühl halte sich fast niemand an Tempo 30, beklagt er. „Eine Verkehrsberuhigung ist dort notwendig“, stimmt Wilbrand zu und will Maßnahmen prüfen lassen. Auch in den verkehrsberuhigten Bereichen in den Seitenstraßen werde „gern mal in den dritten Gang geschaltet“, ergänzt ein weiterer Brühl-Bewohner. „Wir haben auch schon oft festgestellt, dass die Schilder nicht ernst genommen werden“, stimmt der Bürgermeister zu. Vielleicht könne man bei einem Aktionstag darauf aufmerksam machen.
Eine Frau möchte noch wissen, wie der Hopper angenommen wird. Es gebe noch keine detaillierte Erhebung, so Wilbrand. „Aber ich weiß, dass es im September schon gut gelaufen ist und im Oktober noch deutlich besser.“ (Manuel Schubert)